Anhänger und Gegner Bolsonaros prallen zusammen | Aktuell Amerika | DW

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Die Proteste der Regierungsgegner in São Paulo, die von Fußballfans organisiert wurden, richten sich gegen die aus ihrer Sicht antidemokratischen Tendenzen der Regierung von Jair Bolsonaro. Etwa 500 Demonstranten, die meist schwarz gekleidet waren und Gesichtsmasken trugen, trugen Plakate mit Aufschriften wie “We are for Democracy” (Wir sind für die Demokratie) and “Against Fascism” (Gegen Faschismus).

Auch in Rio de Janeiro gingen sowohl Gegner als auch Anhänger Bolsonaros auf die Straßen. Die Polizei trieb die Gruppen auf der Strandpromenade Copacabana mit Pfefferspray auseinander, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete.

Protestmarsch in Brasília

In der Hauptstadt Brasília nahmen unterdessen zahlreiche Regierungsanhänger an einem Protestmarsch teil. Vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs forderten einige Demonstranten einen Militärputsch. “Das Gericht wird uns nicht zum Schweigen bringen. Wir wollen Freiheit”, skandierten Demonstranten der Gruppe “300 do Brasil” (300 aus Brasilien). Viele trugen Fackeln und weiße Masken. Bolsonaro grüßte seine Anhänger in Brasilia hoch zu Ross inmitten einer Reiterstaffel der Streitkräfte. Die Staatsanwaltschaft stuft die Gruppe um die rechte Aktivistin Sara Winter als bewaffnete Miliz ein.

Brasilien Brasilia Präsident Jair Bolsonaro bei Pro-Regierungs Demonstration (Reuters/U. Marcelino)

Präsident Bolsonaro hoch zu Ross

Der Protest richtete sich gegen Ermittlungen der Bundespolizei gegen ein mutmaßliches Netzwerk, dem die Verbreitung von sogenannten Fake News zugunsten der Regierung vorgeworfen wird. Auch Winter soll zu der Gruppe gehören. Angeordnet wurde die Untersuchung von Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof. Um Beweise sicherzustellen, hatten Ermittler vor einigen Tagen mehrere Immobilien durchsucht. Von dort aus sollen Anhänger des rechten Präsidenten in sozialen Medien Drohungen verbreitet haben. Viele Anhänger des Ex-Militärs werfen der Justiz vor, ihre Kompetenzen zu überschreiten und mit ihren Entscheidungen die Macht des Staatschefs zu beschneiden.

Richter Celso de Mello verglich in einem Schreiben an seine Kollegen am Obersten Bundesgericht die aktuelle Lage in Brasilien mit der Endphase der Weimarer Republik und warnte vor einer neuen Militärdiktatur. Brasilien war von 1964 bis 1985 von Generälen regiert worden. Bolsonaro hat immer wieder Sympathien für die Diktatur geäußert.

Immer mehr Corona-Infizierte

Derweil stieg die Zahl der Corona-Fälle in Brasilien auf über eine halbe Million. 514.849 Menschen haben sich nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Nach den USA ist Brasilien das Land mit den meisten Corona-Infektionen weltweit. Da im größten Staat Lateinamerikas relativ wenig getestet wird, dürfte die tatsächliche Zahl der Infizierten allerdings noch wesentlich höher sein. Mindestens 29.314 Patienten sind bislang im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit COVID-19 gestorben. Damit liegt Brasilien nach den USA, Großbritannien und Italien bei der Zahl der Todesopfer der Pandemie an vierter Stelle. In vielen Städten Brasiliens haben die Krankenhäuser bereits ihre Belastungsgrenze erreicht. Die Behörden richten provisorische Kliniken in Fußballstadien ein und lassen auf riesigen Flächen neue Gräber ausheben.

Unterdessen wird das Land von einem Streit zwischen dem rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro, einer Reihe von Gouverneuren und dem Kongress gelähmt. Der Staatschef hält die Lungenkrankheit COVID-19 für eine “leichte Grippe” und lehnt Schutzmaßnahmen ab. Er befürchtet, dass ein Lockdown der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Allerdings haben eine Reihe von Bundesstaaten Ausgangsbeschränkungen verhängt und Betriebe geschlossen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

kle/fab (dpa, afp, rtre)



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