Atlanta-Vorfall in Deutschland “undenkbar”: Wann Polizisten schießen dürfen

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FOCUS Online: Herr Schilff, die beiden jüngsten tödlichen Polizeieinsätze gegen Schwarze in den USA haben auch in Deutschland eine heftige Debatte über Gewalt und Rassismus bei der Polizei ausgelöst. Wie beeinflusst das Ihren Arbeitsalltag und jenen Ihrer Kollegen?

Dietmar Schilff: Wir wundern uns vor allem, warum das Thema ausgerechnet jetzt in Deutschland so hochkocht.

FOCUS Online: Warum wundert Sie das?

Schilff: Natürlich ist klar, dass die Vorfälle in den USA für Entsetzen sorgen – und aus unserer Sicht, soweit wir das aus der Ferne überhaupt einschätzen können, auch zu recht. Aber was die Debatte hierzulande betrifft, scheint es manchmal, als wenn über das Phänomen Gewalt und Rassismus bei der Polizeiaus- und Weiterbildung noch nie geredet worden wäre. Das Gegenteil ist der Fall. Es zieht sich wie ein roter Faden durch das gesamte polizeiliche Leben.

FOCUS Online: Die Video-Bilder von einem Polizei-Einsatz in Atlanta zeigen, wie ein Beamter einen Schwarzen erschoss. Nun steht gerichtsmedizinisch fest: Brooks starb durch einen Schuss in den Rücken. Ist solch ein Szenario in Deutschland denkbar.

 

Schilff: Das halte ich für so gut wie ausgeschlossen. Denn unsere Einsatzkräfte dürfen niemandem gezielt in den Rücken schießen. Das, was den Beamten beigebracht wird, sind in bestimmten, gravierenden Situationen, die den Einsatz der Waffe erfordern, gezielte Schüsse in die Beine. Dann gibt es noch den so genannten Deutschuss. Das ist ein Schuss, der aufgrund der Dynamik nicht mehr gezielt abgegeben werden kann. Aber auch das dürfte in dem Fall von Atlanta kaum zutreffen.

Ganz abgesehen davon, dass nicht einmal deutlich auf dem Video zu erkennen ist, ob der erste Polizist, der hinter Brooks hinterherläuft und zuvor mit einem Taser beschossen wurde, derjenige war, der den tödlichen Schuss auf Brooks abgegeben hat oder der zweite Kollege dahinter. Der einzige Schuss, der in Deutschland gezielt tödlich angesetzt werden darf, ist der finale Rettungsschuss. Er muss aber stets dem Ziel dienen, das Leben der Polizeibeamten im Einsatz oder anderer an der Gefahrenlage beteiligten Personen zu schützen.

Die Fälle Floyd und Brooks im News-Ticker 

FOCUS Online: Sind die Unterschiede der Gesetze und Vorschriften zu den USA denn so groß?

Schilff: Ich kenne die US-Polizeigesetze nicht im Detail. Sicher wird es da einige Unterschiede geben, auch in der Ausbildung. Doch dass die Polizeikräfte in den USA machen können, was sie wollen, das trifft sicher auch nicht zu. Denn einer der an dem Einsatz in Atlanta beteiligten Polizisten ist inzwischen aus dem Dienst entlassen worden, der andere suspendiert. Hier in Deutschland ist der Schusswaffengebrauch auf Personen zum Glück in den meisten Fällen auf die Einsätze von Spezialeinsatzkommandos beschränkt. Dazu zählt beispielsweise ein Bankraub oder eine Geiselnahme bei unmittelbarer Lebensgefahr von Opfern. Und auch nur dann, wenn der Situation nicht mit anderen Mitteln begegnet werden kann. In den USA aber kommen Waffen schon bei einer einfachen Verkehrskontrolle zum Einsatz. Das habe ich selbst einmal erlebt, als ich mit meiner Frau in den USA im Wagen unterwegs war. Es ging um eine ganze normale Kontrolle, und die „Cops“  kamen, nachdem sie uns gestoppt hatten, von hinten mit gezogener Waffe im Anschlag auf uns zu, während ich die Hände oben auf das Lenkrad legen musste. Da wird einem selbst als Polizist ganz anders.

FOCUS Online: Wie lernen die Polizisten in Deutschland denn grundsätzlich das Schießen?

Schilff: Das Wichtigste ist, dass die Schießausbildung vor allem auch darin besteht, den jungen Beamten beizubringen, wie man in Gefahrensituationen nicht schießt. Darauf wird mindestens genau so viel Gewicht und Zeit verwendet wie auf das Schießen selbst, was natürlich auch wichtig ist. Diese Strategie ist ein Ergebnis unseres „systemischen Trainings“, dass eben den Einsatz der Waffe so gering wie nur irgend möglich halten soll. Und wir wissen genau, dass das funktioniert. Ende der 1990er-Jahre und Anfang des neuen Jahrtausends sind pro Jahr bundesweit etliche Polizisten im Dienst getötet worden. Inzwischen kommt das Gott sei Dank nur noch sehr selten vor. Und dies, obwohl täglich bis zu 200 Polizisten mit Gewalt konfrontiert sind – bis zu 70.000 im Jahr.

FOCUS Online: Bei dem brutalen Einsatz gegen George Floyd in Minneapolis waren neben dem Haupttäter auch Polizisten im Einsatz, die gerade ihren Dienst aufgenommen haben sollen. Ist so etwas auch in Deutschland möglich?

Schilff: Wer auf einer Polizeiakademie das erste Semester hinter sich hat, geht mit auf Streife und ist auch bewaffnet. Aber immer nur als „dritter Mann“ oder „dritte Frau“ für das offizielle Streifen-Duo, weil die Lernenden als unerfahrene Kollegen noch eingeschränkte Befugnisse haben, was auch für den Waffeneinsatz gilt.

FOCUS Online: Floyd wurde von einem der US-Polizisten fast neun Minuten lang ein Knie in den Nacken gedrückt, was letztlich zum Tod des Afroamerikaners führte. Ist so etwas hier auch denkbar?

Schilff: Das kann ich mir kaum vorstellen. Wenn man das überhaupt vergleichen kann, so erscheint einem dieser Einsatz noch katastrophaler von der Dynamik her als jener in Atlanta. Um genau solche Exzesse bei Festnahmen zu verhindern, die natürlich immer ihre eigene Dynamik haben, lernen unsere Polizisten in Simulationen und bei Einsatztrainings. Dort erleben sie am eigenen Leib, was es bedeutet, wenn zwei, drei Menschen sich mit ihrem ganzen Gewicht auf einen anderen werfen, um ihn bewegungsunfähig zu machen. So etwas vergisst man nie wieder.

FOCUS Online: Reden Sie und Ihre Kollegen gerade oft über dieses Thema?

Schilff: Nicht nur heute, sondern seit Jahren. Es ist eine Tatsache, die niemand bei der Polizei leugnen kann, dass es Gewalt und Rassismus auch unter Polizeibeschäftigten gibt. Unabhängige wissenschaftliche Studien belegen, dass rund 20 Prozent unserer Gesellschaft rassistisch geprägt sind. Man kann zwar niemanden in den Kopf schauen, aber wenn das auch für die Polizei zutreffen sollte, dann wäre das natürlich unhaltbar. Auch ein „dummer“ Spruch ist inakzeptabel, aber wenn es um mehr geht, dann müssen diese Kollegen zur Verantwortung gezogen und gegebenenfalls auch aus dem Polizeidienst entfernt werden. Aber allgemein für die gesamte Polizei zu behaupten, es gäbe rassistische oder gewalttätige Strukturen, das hat nichts, aber auch gar nichts mit der Realität zu tun.

FOCUS Online: Verstehen Sie die Demonstranten, die hier Deutschland auf die Straße gehen und dabei auch gegen Gewalt und Rassismus bei der Polizei protestieren?

Schilff: Natürlich ist es richtig, die Vorgänge in den USA auch hier zu thematisieren. Ich verstehe das nicht nur, sondern sie werden etliche unserer Kollegen sogar unter den Demonstranten finden – nicht im Dienst, sondern als Bürger, die das genauso verabscheuen wie alle anderen auch. Es gbt viele Polizisten die sich, so wie ich persönlich, auch sonst auf unterschiedlicher Ebene gegen rechte Ansichten und Gewalt in unserer Gesellschaft engagieren. Aber ich finde es absolut verabscheuungswürdig, wenn radikale Teilnehmer dieser Demonstrationen völlig grundlos die Polizisten mit Steinen bewerfen und im Internet ihre Verbündeten dazu aufrufen, uns zu bespucken oder anzuhusten, um uns mit dem Coronavirus zu infizieren. Und auch das dürfen wir als Gesellschaft nicht tolerieren.

 

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