CDU-Wirtschaftsflügel: Betriebe sollen im “Winterschlaf” Corona-Krise überdauern

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Corona-Crash der Wirtschaft im News-Ticker: Die Pandemie und ihre Folgen treffen die Weltwirtschaft massiv, auch die Börsen leiden. Der Finanzmarkt strauchelt, Dax und Dow Jones pendeln zwischen neuem Einbruch und leichter Erholung, der Ölpreis spielt verrückt. Notenbanken und Regierungen mühen sich, mit enormen Hilfspaketen Schlimmeres abzuwehren. Auf FOCUS Online lesen Sie alle neuen Entwicklungen.

Topmeldungen zur Wirtschaftskrise:

CDU-Wirtschaftsflügel: Kleine und mittlere Betriebe sollen im “Winterschlaf” Corona-Krise überdauern

Donnerstag, 07. Mai, 03.12 Uhr: Um eine Pleitewelle im Mittelstand zu verhindern, dringt der Unions-Wirtschaftsflügel auf Einführung eines Sonderinsolvenzrechts. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS meldet, soll mit einem sogenannten Winterschlaf-Verfahren der Schritt in die Insolvenz erleichtert und damit das Überleben vieler Firmen gesichert werden.

„Trotz umfangreicher Hilfspakete sind die Mittel der Steuerzahler begrenzt“, sagte Carsten Linnemann, stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender und Chef der Mittelstandsvereinigung MIT, dem FOCUS. Für kleine und mittlere Unternehmen, die unverschuldet wegen Corona kaum noch Geschäfte machen können, soll es deshalb ein Sonderinsolvenzverfahren geben, „mit dem sie in einer Art Winterschlaf die Krise überdauern können“.

Die Sonderregelung soll zunächst bis Ende 2021 gelten. Konkret sollen Firmenchefs nach dem Willen des MIT-Vorstands bis zu zwei Jahre nach der Insolvenz ihres Betriebs ein besonderes Wiederkaufsrecht erhalten. Darunter fallen auch Patente und anderweitige Schutzrechte. Laufen die Geschäfte der Firma anschließend wieder an, sollen die Gläubiger einen Teil ihrer Forderungen zurückerhalten können. Außerdem sollen insolvente Unternehmer künftig leichter als bisher unter einen Schutzschirm schlüpfen können.

„Das Winterschlaf-Verfahren muss unbürokratisch und einfach sein“, sagte CDU-Rechtsexperte Heribert Hirte dem FOCUS. Deshalb sollen auch digitale Gläubigerversammlungen ermöglicht werden. Die MIT fordert außerdem einen „Rettungsfonds für besonders krisengebeutelte Unternehmen“. Der Fonds soll Hotels, Reisebüros und Messebauern unter bestimmten Bedingungen einen Teil der laufenden Fixkosten, beispielsweise Mieten oder Darlehen, bezuschussen.

Wirecard-Krimi spitzt sich zu: Deka fordert Rücktritt von Chef Braun

16.16 Uhr: Die KPMG-Sonderprüfung hat im Falle der umstrittenen Bilanzen des Zahlungsdienstleister Wirecard keine Klarheit gebracht – und nun werden von großen Investoren erste Konsequenzen gefordert.

So vermeldete die “WirtschaftsWoche” am Mittwochnachmittag, dass mit der Deka die erste große deutsche Fondsgesellschaft die Ablösung von Wirecard-Chef Markus Braun fordert.  “Wir fordern den Rücktritt von Markus Braun. Das haben wir dem Aufsichtsratsvorsitzenden von Wirecard, Thomas Eichelmann, im Laufe dieser Woche mitgeteilt”, zitierte das Blatt Ingo Speich, den Leiter Nachhaltigkeit und Corporate Governance bei der Deka.

Laut Speich habe Braun das Vertrauen der Märkte verspielt, der nur durch einen Wechsel an der Konzernspitze repariert werden könne – wenngleich damit auch ein wichtiger Manager verloren geht: “So sehr Herr Braun auch ein Visionär sein mag, aber er scheint nicht in der Lage zu sein, den Konzern auf die nächste Stufe zu heben. Wirecard hat unter seiner Ägide nicht die Qualität eines Dax-Konzerns erlangt.”

Dennoch dränge laut Speich nun die Zeit. Der Aufsichtsrat müsse jetzt handeln, appellierte Speich, bevor der Vertrauensverlust noch von den Märkten auf die Kunden und überspringe und Wirecard Geschäft bedrohe.

Es geht um 2,7 Milliarden Euro: Kabinett beschließt Mehrwertsteuer-Senkung für Gastronomie

11.27 Uhr: Restaurants und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger Steuern zahlen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen für ein Jahr von 19 auf 7 Prozent reduziert wird. “Wir geben Gaststätten und Restaurants einen kräftigen Schub, wenn sie wieder öffnen”, erklärte die Parlamentarische Finanz-Staatssekretärin Sarah Ryglewski. Bundestag und Bundesrat müssen den Hilfen noch zustimmen.

Die Regelung soll konkret vom 1. Juli an für ein Jahr gelten. Sie betrifft nur Speisen, keine Getränke. Zugleich beschloss das Kabinett, dass Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld großteils steuerfrei gestellt werden. Das Finanzministerium geht davon aus, dass durch die Maßnahmen in diesem und kommendem Jahr rund 2,7 Milliarden Euro weniger Steuern eingenommen werden.

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Weitere Meldungen zu den Folgen der Corona-Krise für Verbraucher, Wirtschaft und Anleger:

Autovermieter Sixt sichert sich Milliardenkredit

18.21 Uhr: Deutschlands größter Autovermieter Sixt bekommt von der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und weiteren Banken einen Kredit in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Der Kapitalmarkt sei für den Familienkonzern ohne externes Rating gegenwärtig nicht zugänglich, sagte Vorstandschef Erich Sixt am Mittwoch. Mit dem Kredit für die Vermietflotte wolle das Unternehmen nach der Krise “am Markt schnell wieder durchstarten können”, betonte Vorstandsmitglied Alexander Sixt.

Der Autovermieter hat bereits im März einen Teil der Mitarbeiter für drei Monate in Kurzarbeit geschickt, weil der Umsatz infolge der Corona-Krise weggebrochen ist. Sixt macht den Großteil seines Geschäfts mit Mietautos für Touristen und Geschäftsreisen in Europa und den USA.

Von dem Bankenkonsortium bekommt Sixt jetzt “eine revolvierende Kreditlinie in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro mit einer Laufzeit von bis zu zwei Jahren und marktüblicher Verzinsung”. Dafür darf das Unternehmen während der Laufzeit keine Dividende zahlen, mit Ausnahme der jährlichen Mindestdividende in Höhe von fünf Cent je Vorzugsaktie. Erich Sixt betonte, “dass es sich um einen Kredit mit marktüblichen Zinskonditionen handelt, der vollständig zurückzuzahlen ist, und nicht um einen unentgeltlichen Zuschuss”. Das Konsortium besteht aus der KfW, Bayerischer Landesbank, Commerzbank , DZ- und Unicredit -Bank.

Im vergangenen Jahr hatte Sixt seinen Umsatz um 13 Prozent auf 3,3 Milliarden Euro gesteigert und 247 Millionen Euro Gewinn gemacht.

Maue Wirtschaftsdaten zerren Dax ins Minus

17.52 Uhr: Enttäuschende Konjunkturdaten haben den Dax am Mittwoch wieder klar ins Minus gedrückt. Nach einem zweieinhalbprozentigen Plus am Vortag fiel der deutsche Leitindex nun um 1,15 Prozent auf 10.606,20 Punkte. Der MDax der mittelgroßen Werte gab um 0,15 Prozent 23.082,78 Punkte nach.

Die Anleger mussten zur Wochenmitte eine Reihe belastender Wirtschaftsnachrichten verdauen: In den USA etwa baute die Privatwirtschaft im April mehr als 20 Millionen Arbeitsplätze ab. In Deutschland brachen im März die Auftragseingänge aus der Industrie weitaus kräftiger als erwartet ein und auch die Umsätze im Einzelhandel der Eurozone sackten im März stärker als vorhergesagt ab. Zudem fiel die Stimmung der Dienstleister in der Eurozone, die durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise besonders hart getroffen sind, im April auf ein Rekordtief. Nicht zuletzt ist auch die Prognose der EU-Kommission düster: Wegen der Virus-Krise dürfte die Wirtschaft der Eurozone in diesem Jahr um 7,7 Prozent schrumpfen.

Ungeachtet der extrem negativen Wirtschafts- und Stimmungsdaten liege der Fokus vieler Anleger aktuell auf einer schnellen Beendigung des Lock-Downs und einer noch schnelleren Rückkehr zum Normalzustand, sagte Marktexperte Andreas Lipkow von der Comdirect Bank. Doch die neue Normalität werde nicht mehr die altgewohnte sein, warnten Lipkow sowie auch Analyst Michael Hewson vom Handelshaus CMC Markets UK: “Es gibt ein sehr reales Risiko, dass die längerfristigen Konsequenzen der Veränderungen unterschätzt werden.”

Merkel: Neues Konjunkturprogramm soll Ende Juni vorliegen

16.53 Uhr: Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen. Das kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Das Programm solle in der Woche nach Pfingsten vereinbart werden. “Wir werden ein Konjunkturprogramm brauchen.” Pfingsten ist in diesem Jahr Ende Mai.

Auf die Frage, ob die Regierung die Vorlage das Programms wegen der weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen vorziehen müsse, sagte Merkel, es gebe einen “festen” Plan, das Programm Anfang Juni zu vereinbaren. Dies sei vom Zeitablauf her sehr ehrgeizig. Man müsse sich anschauen, welche Bereiche wegen großen Publikumsverkehrs keine Chance hätten, auf längere Strecke wieder in Gang zu kommen.

Zuvor hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Bundesregierung wolle bis Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen. Infolge der Corona-Krise stürzt Deutschland nach Prognosen der Bundesregierung und führender Ökonomen in eine schwere Rezession. Die Regierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft wieder ankurbeln.

Dow Jones rutscht nach festerem Start ins Minus – Anleger unentschlossen

16.33 Uhr: Die Anleger an der Wall Street können sich am Mittwoch weiter nicht eindeutig zwischen Hoffnung und Sorge entscheiden. Wie schon am Vortag sorgte die Aussicht auf weitere Lockerungen in der Corona-Krise für einen freundlichen Start, der aber schon im frühen Handel wieder Geschichte wurde. Der Dow Jones Industrial rutschte nach einer Dreiviertelstunde mit 0,43 Prozent ins Minus auf 23.780,85 Punkte.

Dow Jones
23.664,64
Pkt.

Außerbörslich

Der Fokus vieler Investoren liegt neuerdings verstärkt auf den Auswegen aus dem Lock-Down in den USA, wo die Regierung die Wiederöffnung der Wirtschaft vorantreiben will. Allgemein wogen Anleger nun aber auch wieder durchwachsene Unternehmenszahlen und düstere Konjunkturdaten gegeneinander ab. Wie der Arbeitsmarktdienstleister ADP am Mittwoch bekanntgab, baute die US-Privatwirtschaft wegen der Corona-Krise im April mehr als 20 Millionen Arbeitsplätze ab.

Vor diesem Hintergrund schaffte es auch der höher gestartete S&P 500 am Mittwoch nicht nachhaltig ins Plus, zuletzt verlor der breiter gefasste Index 0,34 Prozent auf 2858,63 Punkte. Besser schlug sich der technologielastige Nasdaq 100 -Index mit einem Anstieg um 0,32 Prozent auf 8958,99 Zähler. Hier blieb die Stimmung vor allem im Chipsektor wie schon am Vortag gut.

Fahrdienst Uber spürt Krise – 3700 Jobs werden gestrichen

16.23 Uhr: Der Fahrdienstvermittler Uber hat aufgrund der Belastungen durch die Corona-Pandemie einen größeren Stellenabbau angekündigt. Das Unternehmen will rund 3700 Vollzeitjobs streichen, wie es am Mittwoch mitteilte. Damit wären etwa 14 Prozent der 26.900 Mitarbeiter betroffen. Die Corona-Krise hat das Geschäft drastisch einbrechen lassen. Uber steckte vorher schon in den roten Zahlen.

Vorstandschef Dara Khosrowshahi erklärte sich nun bereit, bis zum Jahresende auf sein Grundgehalt zu verzichten. Uber rechnet damit, dass durch die Entlassungen zunächst rund 20 Millionen Dollar (18,5 Mio Euro) an Kündigungs- und Abfindungskosten entstehen. Weitere Belastungen würden noch geprüft. Bei Anlegern kam dies nicht gut an – die Aktie eröffnete im US-Börsenhandel mit Kursverlusten.

Beyond Meat glänzt mit Gewinn – Aktie schießt nach hoch

15.49 Uhr: Der Fleischersatz-Hersteller Beyond Meat mit den beliebten veganen Burgern setzt sein rasantes Wachstum auch in der Corona-Krise fort. Im ersten Quartal stiegen die Erlöse im Jahresvergleich um 141 Prozent auf 97,1 Millionen Dollar (89,6 Mio Euro), wie Beyond Meat am Dienstag nach US-Börsenschluss mitteilte.  

Zudem schrieb Beyond Meat einen Gewinn von 1,8 Millionen Dollar, im Vorjahreszeitraum war noch ein Verlust von 6,6 Millionen Dollar angefallen. An der Wall Street waren rote Zahlen und weniger Umsatz erwartet worden. Die Aktie schoss am Mittwoch nach den Zahlen um satte 14,96 Prozent auf gut 115 Dollar nach oben und baute damit ihre deutlichen Jahresgewinne aus. Seit Jahresbeginn ist der Kurs bereits um über 30 Prozent gestiegen.

Beyond Meat wurde 2009 gegründet und war im Mai 2019 furios an der Börse gestartet. Die Burger des Herstellers bieten inzwischen diverse Fast-Food-Ketten an. Gerade in der Corona-Pandemie gelten Beyond Meat und der Rivale Impossible Foods als willkommene Alternativen zur klassischen US-Fleischindustrie, die in der Krise Produktionsprobleme hat und Fabriken schließen musste, die als Infektionsherde gelten.

BDI vermisst abgestimmten Plan für Ausstieg aus Corona-Maßnahmen

14.42 Uhr: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Lockerungen der Corona-Maßnahmen einen fehlenden abgestimmten Ausstiegsplan kritisiert. “Bund und Länder sollten Grundsatzfragen einheitlich klären, um Bürger und Wirtschaft nicht zu überfordern”, sagte Verbandspräsident Dieter Kempf am Mittwoch. Damit beispielsweise die industrielle Produktion wieder erfolgreich anlaufen könne, sei das gleichzeitige Funktionieren bundesweiter und internationaler Logistik- und Mobilitätsketten unabdingbar.

Bund und Länder verständigten sich bei Beratungen auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. So sollen etwa alle Geschäfte ungeachtet der Größe ihrer Verkaufsfläche unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Zudem dürfen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen.

Trump drängt auf rasche Wiederöffnung der US-Wirtschaft

13.17 Uhr: Bei einem demonstrativen Besuch einer Fabrik für Atemschutzmasken in Arizona hat US-Präsident Donald Trump erneut eine rasche Wiederöffnung der Wirtschaft gefordert. Die in der Fabrik des Honeywell-Konzerns geltende Maskenpflicht ignorierte Trump bei der Besichtigung am Dienstag jedoch – statt eines Nasen-Mundschutzes trug der Präsident eine Schutzbrille. Trump räumte ein, dass die Zahl der Corona-Todesfälle durch eine Lockerung der Einschränkungen wieder steigen könne. “Aber wir müssen unser Land öffnen”, bekräftigte der Präsident.

Trump hat immer wieder seine Ungeduld über die Corona-Restriktionen zum Ausdruck gebracht, die zu einem weitgehenden Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität geführt haben. Ein halbes Jahr vor der Präsidentenwahl will er eine möglichst rasche Rückkehr zur Normalität – und sucht wieder die Nähe zu seinen Anhängern.

“Wir können unser Land nicht für die nächsten fünf Jahre geschlossen halten”, sagte Trump beim Besuch der Honeywell-Fabrik. Dies gelte trotz der Tatsache, dass die Öffnung der Wirtschaft “einige Menschen heftig treffen” werde. Es sei “möglich”, dass eine schnelle Rückkehr zur Normalität zum Verlust von Menschenleben führen könne, sagte Trump im Sender ABC. 

Im Gegensatz zu Trump trugen die Beschäftigten in der Honeywell-Fabrik ausnahmslos Atemschutzmasken. Auch mehrere Mitglieder von Trumps Delegation hielten sich an die Sicherheitsvorgaben des Werks. Auf Schildern in der Fabrikhalle war zu lesen: “Bitte tragen Sie Ihre Maske jederzeit.” Trump gilt als Skeptiker der Wirksamkeit der Schutzmaßnahme. Mit seinem demonstrativen Verzicht auf die Maske wollte der US-Präsident nun möglicherweise seine Forderung nach Rückkehr zur Normalität unterstreichen.

Auto-Neuzulassungen im April um mehr als 60 Prozent eingebrochen

12.07 Uhr: Die Zahl der Auto-Neuzulassungen ist im April wegen der Corona-Krise dramatisch eingebrochen. Sie sank im Vergleich zum Vorjahresmonat um 61,1 Prozent, wie das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Einen Zuwachs erzielte einzig der US-Elektroautobauer Tesla mit rund zehn Prozent.

EU-Prognose: Wirtschaft in Eurozone bricht um 7,75 Prozent ein

11.05 Uhr: Die Wirtschaft der Eurozone könnte laut der EU-Frühjahrsprognose wegen der Corona-Krise dieses Jahr um 7,75 Prozent schrumpfen und sich auch im nächsten Jahr nicht vollständig erholen. Die Prognose legte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vor.

Volkswagen-Konzern steigert Auslieferungen in China im April

10.55 Uhr: Der weltgrößte Autobauer Volkswagen hat nach den weitgehend aufgehobenen Corona-Beschränkungen in China im April wieder mehr Autos verkauft. Die Auslieferungen in China habe der Konzern im vergangenen Monat gegenüber dem Vorjahreszeitraum steigern können, während der Gesamtmarkt um rund 10 Prozent zurückging, schrieb VW-China-Chef Stephan Wöllenstein am Mittwoch auf dem Online-Karrierenetzwerk Linkedin.

VW-Konzernchef Herbert Diess hatte ebenfalls bereits von positiven Ergebnissen in dem von der Covid-19-Pandemie zuerst betroffenen Land berichtet. Der Marktanteil sei um 1,7 Prozentpunkte auf rund 21 Prozent gestiegen. Volkswagen ist Marktführer im größten Auto-Einzelmarkt der Welt. China stand im VW-Konzern 2019 für knapp 40 Prozent aller ausgelieferten Fahrzeuge.

Kurzarbeitergeld: Erhöhung auf 80 Prozent kostet mehrere Milliarden

10.24 Uhr: Die von der Bundesregierung beschlossene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent wird einer Schätzung zufolge mehrere Milliarden Euro kosten. Eine dreimonatige Erhöhung bei einer Fallzahl von drei Millionen Arbeitnehmern im Durchschnitt verursache im Schnitt Mehrausgaben von einer Milliarde Euro, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, die AFP am Mittwoch vorlag. Die geschätzten Kosten für die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen an Arbeitgeber liegen demnach bei gleichen Annahmen bei rund drei Milliarden Euro.

Die Regierung hatte Ende April ein neues Sozialpaket beschlossen. Wer wegen der Corona-Krise nur 50 Prozent oder weniger arbeitet, bekommt mehr Kurzarbeitergeld. Bislang werden generell 60 Prozent des entgangenen Nettolohns ersetzt, mit der Neuregelung sind es ab dem vierten Monat 70 Prozent, ab dem siebten Monat steigt der Satz auf 80 Prozent. Für Eltern erhöht sich die Leistung von 67 auf 77 beziehungsweise 87 Prozent. Diese Regelung gilt bis Ende des Jahres. 

“Die Rückerstattung der Sozialbeiträge an die Unternehmen ist deutlich teurer als die notwendige Erhöhung Kurzarbeitergeldes auf 80 Prozent des vorherigen Nettolohnes”, sagte die Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Ferschl.  “Das zeigt, wer den Löwenanteil der Kosten von Covid-19 bezahlt – die Beschäftigen.” 

Die Arbeitgeber bekämen seit März nicht nur 50 Prozent, sondern 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge aus der Arbeitslosenversicherung rückerstattet. Die Beschäftigten erhielten nur eine schrittweise Aufstockung des Kurzarbeitergeldes – und auch erst nach Monaten. “Das ist nicht hinnehmbar”, kritisierte Ferschl. Sie forderte eine Beschäftigungsgarantie im Anschluss an die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes für mindestens ein Jahr.

Laut Bundesarbeitsagentur (BA) haben seit Anfang März rund 750.000 Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Die Kosten trägt die BA. Sie verfügt über Rücklagen in Höhe von 26 Milliarden Euro und hat bereits rund zehn Milliarden Euro zusätzlich bei ihrem Verwaltungsrat und dem Bundesarbeitsministerium beantragt.

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man/mit Agenturmaterial

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