Deutschland in der Krise: Söder spricht – Laschet weicht zu Test-Plänen aus

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Deutschland diskutiert weiter über die Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Am heutigen Dienstag spricht der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. In diesem Ticker finden Sie Wortmeldungen aus Politik, Forschung, Kultur und Gesellschaft zur aktuellen Corona-Lage.

Deutschland in der Krise – Söder: Bei Kulturveranstaltungen in Bayern soll die Maskenpflicht fallen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder tritt um 12.30 Uhr vor die Presse. Vorab wurde bekannt: Im Saal dürfe die Maske auf dem festgelegten Sitzplatz künftig abgenommen werden, kündigte Söder in der “Augsburger Allgemeinen” (Dienstag) an. Demnach soll die neue Regelung am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. “Man kann die Kultur dann eine Stunde oder eineinhalb Stunden, je nachdem wie das Ganze dann konzipiert ist, ohne Maske genießen”, sagte Söder.

Der CSU-Chef argumentierte: “Die Kulturveranstaltungen verlaufen sehr seriös und sehr gut, deswegen werden wir so agieren.” Beim Hineingehen und im Umfeld etwa im Garderobenbereich gelte die Maskenpflicht weiter und sei sinnvoll. Auf den Sitzen in den Veranstaltungsräumen werde sie gelockert, hieß es in der Zeitung. “Wir wollen eine Perspektive für die Kultur”, sagte Söder.

Laschet kommentiert Grünen-Aussage von Merz – und witzelt dann über dessen Krawatte

11.35 Uhr: Ein Journalist geht nun auf die Aussage von Friedrich Merz ein, der in einem „Spiegel“-Interview erklärt hatte, dass er sich eine Koalition mit den Grünen vorstellen könne. „Was haben Sie gedacht, als Sie das gelesen haben?“, fragt der Journalist Laschet. Der NRW-Ministerpräsident erklärt, dass er glaube, es sei vorteilhaft, „wenn man mal eine Wahl gewonnen hat oder mindestens einen Tag Regierungsverantwortung hatte.“ Er habe in den drei Jahren im Amt jeden Tag dazu gelernt, “Erfahrungen gesammelt und neue Situation beurteilen müssen”, so Laschet. Insofern glaube er, dass Regierungsverantwortung durchaus hilfreich sei. Weiter sagt Laschet: „Alles andere möge der Leser dieses spannenden Interviews selbst beurteilen.” Dann witzelt er: „Das ging ja bis in die Farbe des Anzugs und der Krawatte, diese Aussage.“

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hatte in dem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem “Spiegel” für eine Koalition mit den Grünen geworben – und für sich selbst als Bundeskanzler. “Ich traue mir zu, das Unionsprofil in einer Konstellation mit den Grünen klar erkennbar zu machen und dafür zu sorgen, dass wir nicht nur wirtschafts- und finanzpolitisch vernünftige Dinge beschließen, sondern auch in den gesellschaftspolitischen Fragen”, sagte Merz.

Nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr wären eine Koalition aus Union und Grünen oder ein Dreierbündnis mit Beteiligung der FDP möglicherweise “die einzigen stabilen Optionen”, sagte Merz, der im Dezember CDU-Chef und dann auch Kanzlerkandidat der Union werden will. Die derzeitige Koalition mit der SPD “sollten wir möglichst nicht fortsetzen”, riet er. Auffällig: Für den “Spiegel”-Fotografen posierte der frühere Unionsfraktionschef in einem dunkelgrünen Jackett mit hellgrüner Krawatte.

11.20 Uhr: Laschet betont weiter, dass er sicher sei, dass Maskenpflicht und Abstandsregeln auch über den 15. Juli hinaus gelten. Andere Themen, etwa Regelungen für Veranstaltungen, würden aber sicherlich noch diskutiert werden.

11.15 Uhr: Umfrageergebnisse beeindruckten ihn nicht, betont Laschet, als er nach den Beliebtheitswerten in der Union gefragt wird. “Ich mache das, was hier in NRW zu leisten ist.” Wann ein Richtungswettstreit in der Union startet, könne er nicht sagen. “Ich weiß es nicht. Es wird keinen Startschuss für einen Wettbewerb geben. Ich bin mit dem Regieren in diesem Land beschäftigt. Vor zwei Wochen hätte ich nicht gedacht, dass ich mal jeden Ort des Landkreises Gütersloh aufzählen kann mit seinen Teststellen. Gedanken, was im Dezember auf einem Bundesparteitag passiert, beschäftigen mich da nicht.”

Als Laschet nach Bayerns Test-Plänen gefragt wird, weicht er aus

11.09 Uhr: Laschet wird nach den flächendeckenden Tests in Bayern gefragt. Laschet dazu: “Ich will das nicht bewerten, was die in Bayern machen.” Ihm sei vor allem wichtig, dass in bestimmten Brennpunkten verpflichtend getestet werde – etwa in der Fleischindustrie. Ob das bayerische Vorhaben Sinn mache oder nicht, da wolle er sich “nicht bewertend einschalten”.

11.07 Uhr: Ein Journalist fragt Laschet, ob er sich nach wie vor um den CDU-Bundesvorsitz – und damit perspektivisch auch um eine Kanzlerkandidatur – bewerbe. Laschet: “An der Entscheidung vom Februar, sich mit Jens Spahn um den CDU-Bundesvorsitz zu bewerben, hat sich nichts geändert.”

Laschet erklärt seine Lockdown-Forderung

10.57 Uhr: Die 50er-Marke war bisher der entscheidende Indikator zur Verhängung eines Lockdowns. Aber es sei immer die Frage gesehen worden, ob das Geschehen lokalisierbar sei, sagt Laschet und geht beispielhaft auf den Landkreis Greiz ein, der über der 50er-Marke lag, aber keinen Lockdown verhängt hat. “Keiner hat einen ganzen Kreis in den Lockdown zurückgeschickt – selbst, wenn der Wert überschritten wurde.” Bei künftigen Fällen werde es erneut darum gehen, ob das Geschehen lokalisierbar sei. “Wenn es in einer Alteneinrichtungen passiert, ist es leichter lokalisierbar, als wenn 7000 Beschäftigte es in die Bevölkerung getragen haben können.” Daher sei in Gütersloh der Lockdown nicht zu vermeiden gewesen.

Es gelte aber die Frage zu stellen, ob die Kreiskategorie die richtige sei. Laschet sagt an die Adresse der anderen Länderchefs: “Lasst uns nochmal drüber sprechen, ob nicht etwa ein Zirkel von Kilometern rund um den Brennpunkt besser ist. Alle Länder wissen, dass wir hier gemeinsam agieren müssen.”

10.54 Uhr: Laschet geht auch auf das Thema Kindesmissbrauch ein. Die neuen Bemühungen werden immer wieder dafür sorgen, “dass bei uns neue Fälle auftreten, die in anderen Ländern noch im Dunkeln liegen”, lobt Laschet das Engagement der eigenen Landesregierung bei diesem Thema.

10.47 Uhr: Wie verhalten sich die Menschen im Urlaub? Diese Frage sei zentral, betont Laschet. Hier gelte es nach der Urlaubszeit ganz besonders auf die Infektionszahlen zu schauen, so der Ministerpräsident. Es gelte, Infektionsketten nachzuverfolgen.

10.40 Uhr: Laschet legt den Fokus auf die Situation in der Fleischindustrie. Ziel sei es, regelmäßige Tests bei Betrieben mit mehr als 100 Mitarbeitern durchzuführen. Außerdem werde man Arbeitsminister Hubertus Heil dabei unterstützten, das System der Werkarbeitsnehmer in der Fleischindustrie zu beenden. Es müsse auch dort so  gewirtschaftet werden wie überall in der Marktwirtschaft. “Unter Pandemie-Bedingungen kann so nicht weiter gewirtschaftet werden”, sagt Laschet deutlich.

10.37 Uhr: Weiter geht Laschet auf die Situation in Gütersloh und Warendorf ein. Es sei erstmals vorgenommen, dass Menschen in Vor-Test-Quarantäne genommen werden mussten. Grundsatz bleibe jedoch: “Wir schränken nicht vorschnell Grundrechte ein.”

Weiter geht Laschet auf gesellschaftliche Veränderungen in Zeiten des Lockdowns ein. Beispielhaft nennt der die Digitalisierung: “Wir haben bei der Digitalisierung in den letzten Monaten einen Riesenschub erlebt.” Gleichzeitig sei sichtbar geworden, wo noch große Defizite liegen.

Laschet warnt: “Wir werden noch viele Fälle wie Gütersloh erleben”

10.31 Uhr: Jetzt geht es los. “Die Dimension dieser Corona-Krise ist immens”, beginnt Armin Laschet. “Sie stelle unsere Gesellschaft vor die Frage, ob sie zusammenhält.” Er bedauere es, dass “wir in der Krise den Rückfall in nationale Alleingänge erlebt haben”. Weiter betont er: “Unser Ziel in der Krise war von Anfang an, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.” Innerhalb kürzester Zeit habe das Gesundheitssystem massiv ausgebaut werden. “Wir werden noch viele Ausbrüche wie Gütersloh erleben, die man nicht kalkulieren kann. Wir müssen mit dieser Pandemie leben bis ein Impfstoff oder ein Medikament gefunden wurde. Das mahnt uns zur Vorsicht.”

8.33 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet gibt um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz und will sich zur aktuellen Lage äußern. Möglicherweise spricht er über seine Forderung, dass nicht ganze Landkreise bei einem Ausbruch heruntergefahren werden sollen, sondern nur die betroffenen Kommunen. Hier können Sie das Statement mitlesen.

Macron verurteilt Handeln der Türkei in Libyen als “inakzeptabel”

19.21 Uhr: Schließlich geht Macron noch auf eine Frage zum Thema Libyen ein. “Frankreich unterstützt General Haftar nicht. Unsere Rolle ist es, eine dauerhafte politische Lösung zu finden.” Die Stabilität des Landes sei alles aktuell andere als garantiert. Macron weiter: “Wir haben einen Waffenstillstand ausgehandelt, der nur kurz Bestand hatte.” Man arbeite daran, einen politischen Dialog wiederherzustellen. “Wir sind an der Stabilität in Libyen interessiert. In diesem Kontext bin ich der Meinung, dass die Verantwortung von Russland und der Türkei groß ist.” Das aktuelle Handeln der Türkei verurteilt Macron als “inakzeptabel”. Weiter sagt er: “Wir müssen hier klären, was die türkische Rolle ist.”

Merkel nicht mit Maske gesichtet: “Wenn ich einkaufen gehe, sehen wir uns nicht”

19.13 Uhr: Merkel wird nun gefragt, warum sie noch nie mit Maske gesehen wurde. Die Kanzlerin antwortet: “Wenn ich die gängigen Abstandsregeln einhalte, brauche ich keine Maske. Und wenn ich einkaufen gehe, sehen wir uns nicht. Ich halte mich natürlich an die empfohlenen Vorgehensweisen und es wird auch sicher noch Gelegenheiten geben, wo ich mit Maske zu sehen bin.”

19.08 Uhr: “Wir werden fortwährend bewerten, welche Schlüsse wir aus der Pandemie ziehen müssen. Wir leben mitten in der Pandemie. Und die Tatsache, dass wir das Virus nicht sehen, bedeutet nicht, dass es weg ist”, warnt Merkel.

18.59 Uhr: Der Wiederaufbauplan für Europa sei zentraler Teil des Gespräch gewesen, betont nun auch Macron. Weiterhin sei es auch um den Brexit und das künftige Verhältnis der EU zu Großbritannien gegangen. Die Corona-Pandemie habe die Länder unterschiedlich stark getroffen. “Ich möchte mich einmal mehr bei Deutschland bedanken, die auch französische Patienten zur Behandlung aufgenommen haben. Überall in Europa gab es eine offene und transparente Debatte.”

18.56 Uhr: “Sie haben perfekt beschrieben, in welcher Welt wir derzeit leben”, sagt nun Macron an die Adresse Merkels. “Ich sehe, wie wichtig es ist, was wir gemeinsam in den letzten Wochen getan haben”, sagt der französische Präsident. “Wir haben unsere Widerstandsfähigkeit in der Krise unter Beweis gestellt”, so Macron weiter. “Ich sehe, was wir in den vergangenen zwei Jahren geschafft haben. Jetzt sind wir an einem Moment der Wahrheit für Europa angekommen. Wir können aus dem Moment der Wahrheit einen Moment des Erfolgs machen.” Ziel müsse es sein, Europa zu einem sozialeren und solidarischeren Kontinent zu machen.

“Sie hat man noch nie mit Maske gesehen”: Journalistin stellt Merkel brisante Frage

“Erwartungen sind hoch”: An der Seite von Macron blickt Merkel gespannt auf historischen Mittwoch

18.52 Uhr: Neben dem milliardenschweren Recovery Fund sei es bei dem Gespräch um den Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft am 1. Juli gegangen, betont Kanzlerin Merkel. Sie blickt gespannt auf den historischen Mittwoch. “Die Erwartungen sind hoch”, sagt. Berlin und Paris könnten in den Debatten über die Corona-Wiederaufbauhilfen einen Beitrag dazu leisten, “dass wir einen positiven Impuls in die richtige Richtung für die europäische Zukunft geben”.

Wichtig sei auch das Thema Klimaschutz. “Je stärker wir mit der CO2-Reduktion an die Sache rangehen, umso mehr müssen wir Europa schützen. Wir haben uns vorgenommen, bis 2050 klimaneutral zu sein.” Daher werden eine große Rolle spielen, wie der europäische Handel organisiert werde. Auch die Digitalisierung werde weiter zentral sein. Thema des Treffens mit Macron sei auch die europäische Zukunftskonferenz gewesen. Hier gehe es auch darum, wie sich Europa in Zukunft aufstellen werden. Es sei bei dem Gespräch aber auch um das Thema Libyen gegangen und den Westbalkan.

18.49 Uhr: Jetzt geht es los. “Wir haben hier schon einmal wichtige Beschlüsse für Europa gefasst”, sagt Merkel zum Ort des Treffens, Schloss Meseberg. “Wir leben in einer ernsten Zeit”, so die Kanzlerin. “Das ist die Pandemie auf der einen Seite und die damit verbundene ökonomische Herausforderung auf der anderen Seite – für die einzelnen Länder, aber auch für die Europäischer Union.” Gemeinsam wolle man verstärkt zeigen, dass “Europa unsere Zukunft ist”, sagt Merkel und nennt beispielhaft die Bereiche Klima und die Frage nach Krieg und Frieden. “Die Krise wird noch lange, lange nachwirken.” Sind sich Deutschland und Frankreich nicht einig, sei es um die Zukunft Europas nicht gut bestellt.

Montag, 29. Juni, 17.40 Uhr: Zwei Tage vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg bei Berlin zusammengekommen. Die beiden begrüßten sich am Montag vor dem Gästehaus der Bundesregierung mit Abstand. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs sollte der wirtschaftliche Wiederaufbau in Europa nach der Corona-Krise stehen. Es handelt sich um den ersten Besuch eines ausländischen Staatschefs bei der Kanzlerin seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie.

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschließend einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Die Schulden sollen bis 2058 gemeinsam aus dem EU-Haushalt abbezahlt werden. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.

Merkel und Macron werben unter den anderen EU-Mitgliedsstaaten für diesen Plan. Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark – die “Sparsamen Vier” – lehnen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, jedoch ab. Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.

Ab 18.30 Uhr wird eine Pressekonferenz von Merkel und Macron erwartet. FOCUS Online berichtet hier im Ticker.

SPD wirft Laschet Führungsschwäche bei Corona-Krisenmanagement vor

11.44 Uhr: Der Oppositionsführer im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Führungsschwäche beim Krisenmanagement nach dem massiven Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fleischfabrik vorgeworfen. Laschet scheue das politische Risiko, weil ihm der Mut fehle, Verantwortung zu übernehmen, sagte der SPD-Fraktionschef am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf. „Die Führungsschwäche dieser Regierung ist ein Risiko für die Pandemiebekämpfung.“

Rheda-Wiedenbrück, der Sitz der betroffenen Fleischfabrik, sei „heute der größte Virus-Hotspot in ganz Europa“, sagte Kutschaty. Der Corona-Ausbruch sei schlimmer als in Heinsberg und Ischgl. Die Landesregierung habe zu lange damit gezögert, durch entschlossene Maßnahmen „zu verhindern, dass eine zweite Infektionswelle über Deutschland und Europa kippt“.

Auch die Grünen-Fraktionschefin im NRW-Landtag übte scharfe Kritik an der Laschet-Regierung. Monika Düker sprach von einem „Schlingerkurs“ und einer „gescheiterten Maß-und-Mitte-Politik“.

Lesen Sie auch: Merkel-Gipfel mit den Länderchefs: Das ist beschlossen worden

Weitere Statements zum Coronavirus auf der zweiten Seite.

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hej/glö/cba/mja/mit dpa/AFP


Coronacare

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