Deutschland: Raus aus dem Shutdown – diese Regeln gelten jetzt

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Weg aus dem Shutdown: Geschäfte, Veranstaltungen, Schulen: Diese Corona-Regeln verkündete Merkel fürs Land

Seit Tagen wird heftig diskutiert, wann und wie Deutschland die im Kampf gegen das Coronavirus verhängten Einschränkungen etwas lockern kann. Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ergebnisse aus den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder verkündet. Ein Überblick über die Regeln, die nun in Deutschland gelten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder mit reichlich Verspätung vor die Presse getreten. Zunächst rief sie in der Pressekonferenz die Bürger erneut dazu auf, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Man habe zwar etwas erreicht, was nicht von vorneherein absehbar gewesen sei, die Krankenhäuser, die Ärzte und die Pflegekräfte seien nicht überlastet worden, sagte Merkel am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder. 

„Zerbrechlicher Zwischenerfolg“: Merkel warnt vor zu großem Optimismus 

Aber das sei nur ein Zwischenerfolg, „ein zerbrechlicher Zwischenerfolg“, warnte Merkel. Es gebe noch nicht viel Spielraum für Änderungen oder ein Vorpreschen. In ihrem Statement erklärte sie anschließend, wie es in Deutschland weitergehen wird.  

Kontaktbeschränkungen bleiben

Im Kampf gegen das Coronavirus werden die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert. Darauf verständigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. 

Die Bewegungsfreiheit für Bewohner und Besucher von Regionen mit sehr hohen Infektionsraten können zudem eingeschränkt werden. Dazu gehöre neben Hilfe für die betroffenen Regionen auch, dass die derzeitigen, umfassenden Kontaktbeschränkungen dort aufrechterhalten oder nach zwischenzeitlichen Lockerungen lokal sofort wieder eingeführt würden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August untersagt 

Großveranstaltungen bleiben bis einschließlich 31. August untersagt. Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen durch die Länder getroffen werden. Betroffen sind unter anderem Konzerte, Schützenfeste oder größere Volksfeste. Diese Einschränkung trage effektiv zur Eindämmung des Corona-Virus bei und sorge zugleich für dringend notwendige Klarheit für Veranstalter, darunter viele Vereine, hieß es.

“Bundesliga war kein Thema” – Auf private Reisen soll verzichtet werden 

Für den deutschen Profi-Fußball hat die Konferenz nur wenig Erkenntnisse gebracht. Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich am Mittwoch zwar auf die Verlängerung des generellen Verbots von Großveranstaltungen bis mindestens zum 31. August. Betroffen sind davon in jedem Fall auch Sportereignisse mit Zuschauern – ob oder wo in der Bundesliga und 2. Liga Geisterspiele stattfinden dürften, blieb aber offen.

“Die Bundesliga war kein Thema”, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel und verwies auf die laufenden Gespräche bei der Deutschen Fußball Liga. “Ob und in welcher Form Geisterspiele möglich sind”, werde “sicherlich demnächst” zum Thema werden.

Auf private Reisen und Besuche auch von Verwandten sollen die Bürger in Deutschland ebenso weiter verzichten wie auf überregionale tagestouristische Ausflüge. Das wegen des Coronavirus verhängte Versammlungsverbot in Gotteshäusern bleibt bis auf Weiteres in Kraft.

Versammlungsverbot in Gotteshäusern bleibt bestehen 

Das wegen des Coronavirus verhängte Versammlungsverbot in Gotteshäusern bleibt bis auf Weiteres in Kraft. Auch in Kirchen, Moscheen, Synagogen oder Örtlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sollen damit vorerst keine religiösen Feierlichkeiten und Veranstaltungen stattfinden. 

Es gibt aber offenbar noch Diskussionsbedarf. Merkel kündigte noch für diese Woche ein Gespräch der Ministerpräsidenten mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) an, um Einvernehmen herzustellen.  

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Geschäfte bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche dürfen ab Montag wieder öffnen 

In der Corona-Krise sollen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Auflagen ab Montag wieder öffnen dürfen. Dies gilt unabhängig von der Verkaufsfläche auch für Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. 

Die Geschäfte sollen demnach unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen dürfen. (Mehr zu Öffnungszeiten in Deutschland finden Sie hier .)

Schulbetrieb ab 4. Mai – Länder sollen ein Konzept vorlegen 

Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen wieder aufgenommen werden. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Viele Länder gaben nach Merkels Auftritt bekannt, dass ab dem 20. oder 27. April zumindest Abschlussklassen wieder in die Schulen zurückkehren werden.

Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) soll bis zum 29. April ein Konzept vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann.

Dabei solle neben dem Unterricht auch das Pausengeschehen und der Schulbusbetrieb mit in den Blick genommen werden. Die Schulträger seien aufgerufen, die hygienischen Voraussetzungen vor Ort zu schaffen und dauerhaft sicherzustellen. 

Masken keine Pflicht, aber „dringend“ empfohlen 

Zudem haben Bund und Länder das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel „dringend“ empfohlen. Eine generelle bundesweite Maskenpflicht gibt es aber nicht. 

Alltagsmasken dienen laut Gesundheitsministerium dazu, andere vor einer Infektion zu schützen. Spezialmasken, die auch den Träger selbst schützen, sollten dem medizinischen Personal vorbehalten bleiben.

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sh/mit Agenturmaterial

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