FOCUS: Dombrovskis rechnet mit Durchbruch bei EU-China-Abkommen

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Berlin. Die EU-Kommission rechnet noch in diesem Jahr mit einem Durchbruch bei den Verhandlungen mit China über ein Investitions-Abkommen. Auch der EU-China-Gipfel könne mit etwas Glück noch unter deutschem EU-Vorsitz stattfinden, sagte der geschäftsführende Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, im Interview mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Der Gipfel, der ursprünglich im September in Leipzig stattfinden sollte, sei nur aufgeschoben, erklärte Dombrovskis, der in Brüssel für die Wirtschaftspolitik zuständig ist. „So weit ich weiß, wurde der Gipfel nur verschoben, nicht endgültig abgesagt. Die Bundesregierung prüft alle Optionen, um doch noch einen ‚echten‘ physischen Gipfel abzuhalten.“ Auch die EU-Kommission arbeite weiter daran, das Treffen möglich zu machen, das einen Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bilden soll. Zur Vorbereitung sei ein hochrangiges Treffen mit Wirtschaftsexperten geplant. „Es gibt auf beiden Seiten die Bereitschaft, in diesem Jahr entscheidend voranzukommen“, betonte Dombrovskis im FOCUS. Allerdings gebe es auch noch einige Hürden. „Dazu gehört die Frage der Reziprozität, also die Gleichbehandlung von Unternehmen aus der EU, und der Marktzugang. Bisher gibt es da eine Asymmetrie, denn Firmen aus China genießen einen leichteren Zugang zu unserem Markt als umgekehrt.“

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