FOCUS: Sicherheitsmängel beim Bundesamt für Verfassungsschutz

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Berlin. Im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gibt es nach einem Bericht des Nachrichtenmagazin FOCUS deutliche Mängel bei der inneren Sicherheit. Viele Mitarbeiter der Behörde  könnten seit Längerem nicht mehr innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen auf Ihre Zuverlässigkeit hin überprüft werden, scheibt FOCUS unter Berufung auf Informationen aus Sicherheits- und Behördenkreisen. Vor allem bei der so genannten erweiterten Sicherheitsüberprüfung, die zehn Jahre nach der Einstellung in den Dienst des BfV erfolgt, gibt es Schwachstellen. Die Überprüfungen verzögerten sich bei vielen Mitarbeitern um mehrere Jahre, in Einzelfällen sogar um bis zu fünf Jahre. Der Grund für die Verzögerungen ist in erster Linie der Personalmangel in der Sicherheitsabteilung. Die Mitarbeiter dort müssten pro Jahr Tausende Überprüfungen vornehmen, sagte eine BfV-Sprecherin dem FOCUS. Darunter falle auch die Überprüfung der Beamten der Bundespolizei. Für alle Mitarbeiter des BfV gilt die höchste Stufe des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes SÜG III. Dabei wird der Lebensstil der Beamten und  Angestellten untersucht. Vorstrafen, Verwandte in Risikoländern wie China oder Russland und hohe Schulden, die für Erpressungen genutzt werden könnten, verhindern in der Regel eine Einstellung beim BfV.

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