Frankreichs Parlament billigt Corona-App | Aktuell Europa | DW

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Während sich in Deutschland der Einsatz einer Corona-App weiter verzögert, können die Franzosen möglicherweise schon ab dem Wochenende “StopCovid” auf ihr Smartphone laden können. Die App soll die Nutzer informieren kann, ob sie sich neben Personen aufgehalten haben, die mit dem Coronavirus infiziert waren. Die Anwendung erfasst mit Hilfe von Bluetooth-Signalen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Ihr Einsatz ist freiwillig.

In der französischen Nationalversammlung stimmten 338 Abgeordnete für das Vorhaben der Mitte-Regierung von Premierminister Édouard Philippe, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich.

“StopCovid” und der Datenschutz

Der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, hatte dem Einsatz der App bereits zugestimmt. Dort gab es 186 Ja- und 127 Nein-Stimmen sowie 29 Enthaltungen. Kritiker der App im französischen Parlament wenden ein, dass sie die Datenschutzrechte der Bürger verletze.

Justizministerin Nicole Belloubet trat am Mittwoch in einer Rede vor der Nationalversammlung solcher Kritik entgegen. Sie nannte die App ein “Werkzeug im Dienst des Bürgers”. Die Freiheitsrechte seien nicht bedroht.

App-Nutzung ab dem Wochenende

Da die Nutzung der App freiwillig ist, verzichtete die Regierung auf einen Gesetzentwurf zum Einsatz der Software. Die Zustimmung des Parlaments zu “StopCovid” war deshalb auch nicht erforderlich. Dennoch legte die Regierung Wert auf die Stellungnahmen der beiden Parlamentskammern und wollte diese vor dem Einsatz der App abwarten. Die französische Datenschutzbehörde hatte “StopCovid” bereits zuvor gebilligt.

Nicole Belloubet hinter einem Abgeordneten mit Mundschutz in der französischen Nationalversammlung

Die französische Justizministerin Nicole Belloubet hielt eine Rede für die Corona-App

Der Staatssekretär für Digitales, Cedric O, erklärte, die App könnte möglicherweise schon vom kommendem Wochenende an zur Verfügung stehen. “Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran interessiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen”, sagte O der Zeitung “Le Figaro”.

Restaurants hoffen auf weniger Restriktionen

Die französische Regierung hat für die Zeit nach Pfingsten weitere Lockerungen der Corona-Auflagen in Aussicht gestellt. Den Fahrplan dafür will Premier Philippe an diesem Donnerstag vorstellen. Vor allem Betreiber von Restaurants und Cafés hoffen, erstmals seit mehr als zwei Monaten wieder öffnen zu können. Auch Ankündigungen zum Tourismus werden erwartet.

Frankreich ist eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder in Europa. Bis Donnerstagmorgen gab es nach Zahlen der amerikanischen Johns Hopkins University 28.599 Tote in Verbindung mit dem Coronavirus sowie 183.038 nachgewiesene Infektionen. Der Anstieg der Infektionszahlen hatte sich zuletzt aber verlangsamt.

An diesem Donnerstag tagt auch die deutsch-französische Parlamentarierversammlung. Sie will sich in einer Videokonferenz mit der Lage an der Grenze befassen, deren vollständige Öffnung für den 15. Juni geplant ist.

cw/gri (afp, dpa)



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