Geplantes dreijähriges Mining-Verbot scheitert im New Yorker Landtag

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Ein amerikanischer Gesetzentwurf, der zur Folge gehabt hätte, dass Mining-Unternehmen in New York für drei Jahre ihren Geschäftsbetrieb hätten aussetzen müssen, wurde im New Yorker „Landtag“ gekippt.

Die „Senate Bill 6486“ hat in dem von der Demokratischen Partei geführten Parlament keine Mehrheit gefunden, und ist damit gescheitert. Ziel des Gesetzentwurfs war, es den Geschäftsbetrieb der regionalen Mining-Branche vorübergehend auszusetzen, um damit die Umweltschäden durch den hohen Energieverbrauch beim Mining, der in New York allen voran durch fossile Brennstoffe gedeckt wird, zu stoppen.

Laut einer öffentlich-rechtlichen Radiostation aus dem angrenzenden Bundesstaat Connecticut hatte sich die Gewerkschaft der Elektroindustrie gegen ein solches Verbot ausgesprochen, da es nachteilig für den Mitglieder wäre. Die Befürworter des Entwurfs argumentierten in erster Linie mit Umweltschutz, doch Mining-Betriebe brauchen in New York ohnehin eine Genehmigung von der Umweltbehörde des Bundesstaates, was dieses Argument zumindest etwas entkräftet.

Der Entwurf wurde am 3. Mai vom Demokraten Kevin Parker eingegeben, woraufhin dieser dem parlamentarischen Umweltausschuss vorgelegt wurde. In einer ersten Abstimmung wurde das Gesetz am Dienstag dann zunächst mit 36 zu 27 Stimmen befürwortet. In der „State Assembly“, also dem Plenum des New Yorker Landtags, scheiterte die Bill 6486 dann allerdings.


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