Gerichtsprozess um XRP als unregistriertes Wertpapier geht weiter

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Ein US-Bezirksgericht hat beschlossen, eine Klage zuzulassen, in der behauptet wird, dass es sich bei dem Krypto-Vermögenswert XRP von Ripple um ein nicht registriertes Wertpapier handelt.

Aus Gerichtsdokumenten vom 26. Februar geht hervor, dass Richterin Phyllis Hamilton vom Bezirksgericht Kalifornien Nord dem Antrag von Ripple auf Abweisung der Klage gegen das Unternehmen nur teilweise stattgegeben habe.

Die betreffende Klage wurde im August 2019 vom XRP-Investor Bradley Sostack eingereicht. Dieser behauptete, die Firma habe Investoren getäuscht und XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft. Damit habe das Unternehmen auch gegen das Wertpapierrecht verstoßen.

Ziel der Klage ist es, XRP als Wertpapier einzustufen und Schadenersatz für alle Investoren zu erwirken. Auch die gerichtlichen Kosten sollen übernommen werden.

Der Richter wies eine private Haftung des CEO von Ripple Brad Garlinghouse ab. Auch falsche Werbung soll die Firma betrieben haben. Dieser Vorwurf wurde ebenfalls abgelehnt. Das Unternehmen soll auch gegen kalifornisches Bundesstaatsrecht verstoßen haben, allerdings wurde diese Klage ebenfalls abgewiesen.

Das Gericht hat dem Antrag von Ripple, die Klage abzuweisen, selbst wenn XRP ein Wertpapier sei, ebenfalls nicht stattgegeben. Ripple begründete seinen Antrag damit, dass die XRP vor über drei Jahren verkauft worden seien. Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben, weil Ripple immer noch XRP verkaufe.

Ungewisse Zukunft für XRP

In dem Antrag vom September, ging Ripple nicht auf das Wertpapier-Argument in Bezug auf XRP ein. Der auf Krypto spezialisierte Anwalt Jake Chervinsky erklärte damals:

“Sie bringen zwölf Argumente für eine Abweisung der Klage vor. In keinem einzigen wird auf die Frage eingegangen, ob XRP ein nicht registriertes Wertpapier ist.”

Die Folgen einer Einstufung des XRP als Wertpapier könnten für den Altcoin katastrophal sein. In dem Antrag heißt es auch:

“Wenn der Kläger die Einstufung von XRP verspätet anfechten darf, würde das den Nutzen von XRP als Währung zunichte machen. Außerdem würde das den etablierten XRP-Markt auf den Kopf stellen und potenziell vollständig zerstören. Möglicherweise verlieren auch die mutmaßlichen Tausende von Leuten auf der ganzen Welt, die XRP besitzen, alles.”


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