Höchste Ausgaben für Lobbyarbeit im Kryptobereich in 2020



Ripple Labs gab im Jahr 2020 690.000 US-Dollar für Lobbyarbeit in den USA aus. Das hat die Firma jedoch nicht vor einer Klage der US-Wertpapieraufsicht SEC bewahrt.

Wie aus der gesetzlich vorgeschriebenen Offenlegung für 2020 hervorgeht, stellte Ripples Lobbying-Programm das anderer Firmen aus der Kryptobranche in den Schatten. Coinbase will die erste amerikanische Kryptobörse werden, die öffentliche Aktien ausgibt und gab im selben Jahr 230.000 US-Dollar für Lobbyarbeit aus. Andere Börsen wie Binance.US, Gemini und Kraken meldeten keine Ausgaben für Lobbyarbeit.

Die Ausgaben von Ripple für Lobbyarbeit sind jedoch im Vergleich zu den Riesen aus der Tech-Industrie relativ gering. Facebook etwa hat allein im vierten Quartal 2020 weit über 5 Mio. US-Dollar ausgegeben.

Die Diem Association, früher bekannt als Libra Association, meldete keine Lobbying-Aktivitäten im Jahr 2020, obwohl der zukünftige Stablecoin-Emittent mit den Regulierungsbehörden sehr zu kämpfen hat. In der Vergangenheit hatte das Unternehmen mit dem Washingtoner Büro der Anwaltskanzlei Skadden zusammengearbeitet. Die Diem Association hat ihre Beziehung zu Facebook zwar immer wieder heruntergespielt, aber Facebook hat im Jahr 2020 einen Vertrag über 200.000 US-Dollar mit Lobbyisten bei FS Vector abgeschlossen, in dem es um Blockchain-Themen geht.

Ripple war im Übrigen ebenfalls ein FS Vector-Kunde. In der ersten Hälfte des Jahres 2020 hat Ripple außerdem sein internes Lobby-Team aufgelöst. Das Unternehmen verlässt sich jetzt ausschließlich auf professionellen Firmen.

Die von Ripple finanzierte Lobbyarbeit zielt in erster Linie auf die Gesetzgebung im Zusammenhang mit dem Kongress ab, wie etwa dem Token Taxonomy Act und dem Digital Commodity Exchange Act. Diese Gesetze legen neue Regeln dafür fest, welche digitalen Vermögenswerte Wertpapiere sind und welche nicht.

Fragen im Zusammenhang mit dem Wertpapierrecht und Kryptowährungen sind wichtig für das Geschäftsmodell von Ripple. Die Firma muss sich schon lange mit der Frage auseinandersetzen, ob XRP tatsächlich ein Wertpapier ist oder nicht. Diese Fragen gipfelte in einer Klage der SEC gegen Ende Dezember 2020, die diese gegen Ripple Labs einreichte. In der Klage behauptet die SEC, dass der Großteil der Einnahmen von Ripple aus dem Verkauf von XRP stammte und Ripple so seine Geschäfte finanzierte.

Weder Ripple noch FS Vector reagierten auf die Anfrage von Cointelegraph nach einem Kommentar. Diem-Vertreter lehnten eine Stellungnahme ab.


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