Kramp-Karrenbauer will US-Kampfjets kaufen | Aktuell Deutschland | DW

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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Spiegel” bei der US-Regierung Interesse am Kauf von insgesamt 45 US-Kampfjets vom Typ F18 des US-Herstellers Boeing angekündigt. Die Ministerin habe ihrem US-Kollegen Mark Esper am Donnerstag per E-Mail zugesagt, die Bundeswehr beabsichtige, 30 F-18 “Super Hornet” und 15 F18-Jets vom Typ “Growler” zu bestellen. Über Einwände der SPD gegen das geplante Geschäft habe sich Kramp-Karrenbauer ohne weitere Absprachen hinweggesetzt. Eine formale Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.

Gleichwohl war der Ärger aus der SPD über das Vorgehen der CDU-Chefin laut “Spiegel” so groß, dass Kramp-Karrenbauer eine am vergangenen Donnerstag geplante öffentliche Vorstellung ihrer Pläne für die “Tornado”-Nachfolge kurzfristig abgesagt habe. Für Insider seien die Details der Bestellung zwar keine große Überraschung, hieß es weiter. So habe schon Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Koalitionspartner 2019 mit einem Kompromiss besänftigen wollen und die überalterte Tornado-Flotte der Bundeswehr durch eine Kombination von bis zu 90 weiteren Eurofighter-Jets von Airbus sowie 45 F18-Kampfflugzeugen von Boeing ersetzen wollen.

Deutschland Corona-Krise | Annegret Kramp-Karrenbauer (picture-alliance/dpa/M. Sohn)

Wieder ein politischer Patzer von Annegret Kramp-Karrenbauer?

Innerhalb der Regierungskoalition blieb das umstrittenste Rüstungsprojekt der vergangenen Jahre aber ein Zankapfel. So habe “AKK” mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der den Kauf der US-Flugzeuge entschieden ablehnt, nicht einmal gesprochen. Es habe allerdings kürzlich vertrauliche Konsultationen mit zwei anderen SPD-Politikern, Außenminister Heiko Maas und Vizekanzler Olaf Scholz, gegeben, hieß es.

“Super Hornet” – Sonderaufgabe “Nukleare Teilhabe”

Die F18-Kampfjets vom Typ “Growler” sollen im elektronischen Luftkampf eingesetzt werden. Ihre speziellen Sensoren können bei Luftoperationen das Bodenradar des Gegners ausschalten. Die F18 vom Typ “Super Hornet” sollen für die “Nukleare Teilhabe” Deutschlands beschafft werden, berichtete der “Spiegel”. “Nukleare Teilhabe” heißt dabei, dass die F18 im Ernstfall die auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel gelagerten US-Atomwaffen tragen könnten.

Genau da liegt aus Sicht der SPD das Problem: Ein Teil der SPD-Fraktion will aus der “Nuklearen Teilhabe” Deutschlands aussteigen und würde die US-Atombomben am liebsten aus Deutschland verbannen. Andere Abgeordnete bemängelten, dass man dem US-Hersteller Boeing und damit indirekt US-Präsident Donald Trump einen so großen Rüstungsdeal über etliche Milliarden Dollar nicht gönnen solle, schreibt der “Spiegel”. 

Bundesverteidigungsministerium dementiert

Im Bundesverteidigungsministerium ist der “Spiegel”-Bericht zurückgewiesen worden. “Eine Bestellung gibt es nicht – dafür müsste ja auch das Parlament entscheiden”, hieß es in Kreisen des Ministeriums. Kramp-Karrenbauer (CDU) habe lediglich unter anderem US-Verteidigungsminister Mark Esper über den Stand des Verfahrens informiert.

 

qu/as (dpa, afp, spiegel-online, rtr)



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