Nach Twitter-Faktencheck: Will Trump jetzt die sozialen Medien regulieren?

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Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Angaben mitreisender Journalisten, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter – Trumps bevorzugte Plattform – am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Trump heizte auch Verschwörungstheorien an

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.

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