Neu ab Juni: Reisen, Raten, Kontaktsperren – 10 Änderungen sind jetzt wichtig

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1. Änderung: Warnung vor Reisen ins Ausland endet

Der Sommerurlaub rückt näher, doch bislang sind Auslandsreisen wegen der Coronavirus-Pandemie noch mit Unsicherheiten verbunden. Die Bundesregierung geht inzwischen aber davon aus, dass touristische Reisen zumindest in weiten Teilen Europas in diesem Sommer wieder möglich sein werden – wenn auch mit Einschränkungen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am 17. März eine weltweite Reisewarnung für Touristen ausgesprochen, die noch bis zum 14. Juni gilt. Danach will die Bundesregierung diese für 31 europäische Staaten aufheben – sofern es die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt.

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel “Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus” hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch (26. Mai) im Kabinett beschlossen werden soll.

2. Kontaktbeschränkungen gehen noch bis zum 5. Juni

Ursprünglich war für die Tage nach Pfingsten eine Runde erwartet worden, in der die Ministerpräsidenten mit Merkel über die aktuell noch bis zum 5. Juni geltenden Kontaktbeschränkungen beraten. Diese Runde gibt es nun nicht. Am Montag konnten sich die Chefs der Staatskanzleien zudem nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, weshalb offen ist, was ab dem 5. Juni gilt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die Beamten berieten weiter – “man bleibt im Dauergespräch”. Bayern etwa wolle die Kontaktbeschränkungen fortsetzen.

3. Neuigkeit: Deutsche Firmen testen Impfstoff

Es ist die große Frage in der Corona-Pandemie: Wann kommt ein Impfstoff, der Milliarden Menschen vor der Krankheit schützen kann? Und welches Pharmaunternehmen schafft den Durchbruch? Längst ist auch auf dem deutschen Markt in der Pharmabranche ein Rennen um einen Corona-Impfstoff entbrannt. Die aktuelle Lage:

  • Die erste klinische Studie in Deutschland führt bereits Biontech  an gesunden Patienten durch, ab Ende Juni könnten Daten vorliegen. Bei einer Zulassung könne man mit dem US-Partner Pfizer  bis Jahresende Millionen Impfstoffdosen bereitstellen, sagt Biontech-Chef Ugur Sahin.
  • Bei Curevac könnten laut Miteigner Dietmar Hopp klinische Tests im „Frühsommer“ beginnen. „Wir wären also in der Lage, den Impfstoff im Herbst zu liefern“, hatte er im März verkündet und damit viel Aufsehen erregt. In einer offiziellen Pressemitteilung Mitte Mai präzisierte das deutsche Curevac nun seinen Plan: Demnach wird einen Corona-Impfstoff im Juni erstmals an freiwilligen Testpersonen erprobt. Zuvor gab es bereits erfolgreiche Ergebnisse bei Tierversuchen.

 

Nach Pfingsten wird es ernst. Dann will die schwarz-rote Koalition ein milliardenschweres Konjunkturprogramm beschließen, um die corona-geschädigte Wirtschaft weiter anzukurbeln. Darum soll es unter anderem gehen:

4. Konjunkturpaket 1: Familienbonus

Um Familien unter die Arme zu greifen und zugleich für Nachfrage im Einzelhandel zu sorgen, ist ein Familienbonus in der Debatte. Finanzminister Olaf Scholz plant laut „Spiegel“, dass Eltern für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen.

Kostenpunkt: zwischen fünf und sechs Milliarden Euro.

Die NRW-Landesregierung hat sogar einen Bonus von 600 Euro pro Kind vorgeschlagen – auch um Familien zu belohnen, die gerade den Spagat zwischen Kinderbetreuung und Arbeit zu Hause meistern müssen. Die CSU schlug einen Reisegutscheine für den Urlaub in Deutschland vor.

5. Konjunkturpaket 2: Autokaufprämie

Die Nachfrage nach neuen Autos ist fast beispiellos in den Keller gerauscht. Die Branche, die ohnehin in einem schwierigen Umbruch Richtung alternative Antriebe steckt, erhofft sich von Kaufprämien, dass das Geschäft wieder in Gang kommt.

Bestehende Prämien für E-Autos sollten erhöht werden. Zusätzlich solle es aber auch Anreize zum Kauf moderner Benziner und Diesel geben – was angesichts der Klimakrise extrem umstritten ist.

6. Konjunkturpaket 3: Weitere staatliche Hilfen für Firmen ab Juni?

Die Bundesregierung will ihre Hilfsprogramme für Künstler und Schausteller, aber auch für Gastwirte, Hotels und Reisebüros ausweiten. Die Wirtschaft wünscht sich eine Ausweitung des sogenannten Verlustrücktrags.

Firmen könnten Verluste in diesem Jahr dann mehr als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen, was schnell Geld in die Kasse brächte. Daneben geht es um Erleichterungen bei Abschreibungen sowie einen Abbau staatlicher Bürokratie.

Wann genau sollen die Hilfen und weitere Details beschlossen werden? Über das Konjunkturpaket soll am 2. Juni der Koalitionsausschuss beraten, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Koalitionskreisen erfuhr.

7. Kündigungsschutz für Mieter gilt noch bis Ende Juni

Bis Ende Juni gilt, dass Mieter keine Kündigung befürchten müssen, wenn sie angesichts der Corona-Pandemie die Miete nicht zahlen können. Die Regelung betrifft auch Gewerbemieter und Pächter. Eigentlich kann ein Vermieter das Mietverhältnis kündigen, wenn zwei Monate in Folge keine Miete gezahlt wird.Zum PDF-Ratgeber – Hilfe bei Arbeitslosigkeit

Doch Obacht: Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibt grundsätzlich aber bestehen, sie wird nur aufgeschoben. Die Zahlungsrückstände müssen spätestens nach zwei Jahren – also bis zum 30. Juni 2022 – beglichen werden. Ansonsten kann der Vermieter dem Mieter deswegen kündigen.

8. Ratenzahlungen können bis Ende Juni gestundet werden

Alle Verbraucherdarlehensverträge, die vor dem 15. März 2020 abgeschlossen wurden, können noch bis zum 30. Juni 2020 für maximal drei Monate pausiert werden. Die Regelung gilt seit dem 1. April 2020. Das umfasst sowohl die Rückzahlungs-, Zins-, als auch Tilgungsleistungen.

„Voraussetzung für die Stundung ist, dass der Verbraucher gerade durch die COVID-19-Pandemie Einnahmeausfälle hat, die dazu führen, dass die weitere Erbringung von Rückzahlungs-, Zins- oder Tilgungsleistungen aus dem Darlehensvertrag den angemessenen Lebensunterhalt des Verbrauchers oder von Personen, für deren Unterhalt er verantwortlich ist, gefährden würde“, erklärt das Bundesjustizministerium. Können Schuldner wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten also nicht erfüllen, drohen keine rechtlichen Folgen.

Doch auch hier gilt: Es handelt sich nur um einen Aufschub. Die Forderungen laufen auf und müssen nach dem Wegfall der Stundung irgendwann gezahlt werden oder das Darlehen läuft entsprechend länger.

9. Bahn: Ticket-Umtausch nur noch im Juni möglich

Die Bahn hat für die Corona-Krise Kulanz-Regelungen erstellt. Demnach können Kunden, die ein Ticket zum Super Sparpreis oder Sparpreis vor dem 13. März gekauft haben, ihre Fahrt stornieren. Aber nur noch bis Ende Juni.

Die Regelung gilt jedoch nur für Reisen, die zwischen dem 13. März und dem 4. Mai geplant waren. Wer den Termin verpasst: Die Tickets können auch bis zum bis zum 31. Oktober 2020 genutzt werden.

10. Wartungsarbeiten bei Pokémon GO am 1. Juni

Niantic hat in seinem Pokémon GO-Blog angekündigt, dass das beliebte Mobile-Spiel am 1. Juni für mehrere Stunden eine Zwangspause einlegen muss. Pokémon GO wird von ca. 20.00 Uhr (Montag) bis um 03.00 Uhr (Dienstagnacht) einer Serverwartung unterzogen und ist daher für sieben Stunden nicht zugänglich.

Niantic kündigte an, alle Pokémon GO-Spieler über die sozialen Medien und via Mail auf dem Laufenden zu halten.

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