Oberster Gerichtshof Chinas für Eigentumsrechte an Kryptowährungen

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Der Oberste Gerichtshof Chinas ist der Ansicht, dass die Eigentumsrechte an Kryptogeld gestärkt werden sollten.

In einem am 22. Juli veröffentlichten Dokument fordert der Oberste Gerichtshof Chinas eine Stärkung des Schutzes der Eigentumsrechte u.a. in Bezug auf “digitale Währung, virtuelles Eigentum in Netzwerken und Daten”.

Das offizielle Gerichtsgutachten zielt darauf ab, “die Verbesserung eines modernen Eigentumsrechtssystems mit klaren Eigentumsverhältnissen zu fördern”.

Das Dokument erwähnt auch die Absicht, gegen die “Anwendung öffentlicher Macht zur Verletzung privater Eigentumsrechte, illegale Beschlagnahme […] und das Einfrieren von privatem Unternehmenseigentum” vorzugehen.

Darüber hinaus fordert das Gericht in seiner Erklärung die Bestrafung aller Arten von Verletzungen von Eigentumsrechten, einschließlich der Unterschlagung und des Verkaufs von staatlichem und öffentlichem Vermögen. Darüber hinaus fördert es die Verbesserung der Vermögensverwaltung und -aufsicht.

Anerkennung von Krypto als Eigentum

Bitcoin (BTC) und andere Krypto-Vermögenswerte werden in vielen Gesetzgebungen auf der ganzen Welt zunehmend als Eigentum anerkannt.

Was speziell China betrifft, so wurde Bitcoin im Oktober 2018 und erneut im Juli letzten Jahres von einem Gericht rechtlich als Eigentum anerkannt.

2018 befand ein niederländisches Gericht ebenfalls, dass Bitcoin nach geltendem Eigentumsrecht im Zuge eines Konkursverfahrens ein “übertragbarer Wert” sei.

Andere Jurisdiktionen erachten Kryptowährungen als eine Form von Geld. Anfang Mai 2016 hat Japan als eines der ersten Länder Bitcoin und digitale Währungen offiziell als Geld anerkannt. Im Februar 2019 verabschiedete der Staat Wyoming ein Gesetz, das die Anerkennung von Kryptowährungen als Geld ermöglicht.

In ähnlicher Weise klassifizierte ein französisches Handelsgericht Bitcoin während eines Prozesses im März als Währung.


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