Robert Habeck: Grünen-Chef irritiert mit Falschaussage über Bafin

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Grünen-Chef Robert Habeck wird wegen einer Äußerung bezüglich der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) kritisiert. In einem Interview legt Habeck fälschlicherweise nahe, dass sich Bafin auch um die Überprüfung von Handwerkerrechnungen kümmern würde – das tut sie aber nicht.

Konkret sagte Habeck im Zusammenhang mit Wirecard-Skandal zu t-online: „Die Bafin ist vielleicht gut darin, mittelständischen Unternehmen nachzuweisen, dass Handwerkerrechnungen falsch eingebucht wurden. Aber sie ist schlecht darin, internationale Finanzakteure zu kontrollieren. Das muss sich schleunigst ändern.“

Tatsächlich ist die Bafin aber nicht dafür zuständig. Vielmehr ist sie laut ihrer Homepage vor allem dafür verantwortlich, Banken und Finanzinstitute sowie Versicherer, Kapitalverwaltungsgesellschaften und inländische Fonds zu beaufsichtigen. Zu ihrer Aufgabe gehöre es auch zu verhindern, dass das Finanzsystem zu Zwecken der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung missbraucht wird, heißt es auf der Bafin-Homepage. Das Prüfen von Handwerkerrechnungen mittelständischer Unternehmen gehört nicht dazu – das übernimmt für gewöhnlich das Finanzamt.

Hohn auf Twitter

Und so wird Habeck auf Twitter auch mit reichlich Spott überzogen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer schreibt: „Man staunt über das Ausmaß an Ahnungslosigkeit.“ Sein FDP-Kollege Frank Schäffler twitterte: „Nichts wissen, nichts verstehen, alles sagen.“ Und dessen Parteifreund Otto Fricke meint: „Twittere ja sonst nicht Interviews der Wettbewerber aber die Antwort war einfach zu ‚epic fail‘“. Die Pressestelle der Grünen war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

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