Russisches Oberlandesgericht nimmt Binance von der „Schwarzen Liste“


Die Webseite der weltgrößten Kryptobörse Binance wurde in Russland offiziell von der „Schwarzen Liste“ gestrichen, nachdem ein Oberlandesgericht dies nun entschieden hat.

Wie am 21. Januar aus einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Kommersant hervorgeht, hat das Oberlandesgericht von Archangelsk eine bis dato geltende Sperre der Webseite von Binance aufgehoben. Gleb Kostarev, der Geschäftsführer von Binance Russland, bestätigt gegenüber Cointelegraph, dass der entsprechende Urteilsspruch am 20. Januar erfolgt ist.

Damit hebt das Oberlandesgericht eine vorherige Entscheidung aus dem Jahr 2020 auf. Im September hatte Binance bekanntgegeben, dass die firmeneigene Webseite auf die „Schwarze Liste“ der russischen Telekommunikationsaufsicht Roskomnadzor gesetzt wurde. Dieser Schritt folgte auf den Gerichtsentscheid, der damit begründet wurde, dass die Seite verbotene Informationen verbreiten würde. Trotz der „Sperre“ war die Binance-Webseite auch ohne einen VPN in Russland weiterhin erreichbar.

Bei Redaktionsschluss befindet sich die Webseite noch immer auf der Schwarzen Liste der Behörde, allerdings ohne geltende Zugriffsbeschränkung.

Binance-Webseite auf der Schwarzen Liste der Roskomnadzor. Quelle: RKN

Kostarev gibt an, dass Binance noch auf das schriftliche Urteil wartet, das in den nächsten zwei Wochen erfolgen soll. „Sobald wir die entsprechenden Unterlagen haben, werden wir sie an die Behörde schicken, um eine Löschung aus der Liste zu erwirken“, wie er dahingehend erklärt.

Der Binance-Manager stellt klar, dass die vermeintliche Sperre das Handelsvolumen von Binance in Russland nicht beeinträchtigt hat: „Obwohl die Sperrung im September keine Auswirkungen auf unseren Handel in Russland hatte, war es uns wichtig, Einspruch einzulegen und unseren Ruf zu schützen.“

Die jüngste Entscheidung kommt nur kurze Zeit nachdem Russland am 1. Januar 2021.sein erstes großes Krypto-Gesetz in Kraft gesetzt hat. Im August 2020 hatte die Roskomnadzor auch die Krypto-Webseite BestChange.ru in ihre Liste aufgenommen.


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