Schutzmasken aus der Türkei entfachen Streit zwischen Maas und Laschet

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Nach Recherchen des “Business Insiders“, soll Rolf Königs, Präsident von Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, Armin Laschet (CDU) kürzlich ein Angebot unterbreitet haben.

Veto aus dem Auswärtigen Amt – eine persönlicher Konflikt?

Konkret handle es sich um die Lieferung von bis zu fünf Millionen Masken aus der Türkei nach Nordrhein-Westfalen. Königs ist nämlich nicht nur Gladbach-Präsident, sondern zugleich auch Chef der Aunde-Gruppe, einem Hersteller von Textilien und Sitzbezügen. Das Unternehmen unterhält gute Beziehungen in die Türkei, betreibt dort sogar eines seiner Werke.

Zwar liebäugelt Laschet mit dem Angebot. Um jedoch grünes Licht für die Lieferung geben zu können, benötigt er die Zustimmung des Auswärtigen Amts.

Und genau hier liegt laut “Business Insider” die Krux. Hintergrund ist der Konflikt zwischen Außenminister Heiko Maas (SPD) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. 2019 warf er ihm Menschenrechtsverletzung und völkerrechtswidrige Handlungen vor. Erdogan sprach Maas anschließend die Kompetenz ab: “Wenn du etwas von Politik verstehen würdest, würdest du nicht so sprechen.”

Lieferung fand statt – Stellungnahmen jedoch nicht

Weiter heißt es in dem Bericht, dass sich das Auswärtige Amt gegen das Vorhaben der NRW-Regierung sperre, Masken aus der Türkei zu importieren. Deshalb habe es zuletzt intensive Gespräche zwischen Laschet und Maas gegeben – mitsamt eines handfesten Streits.

Masken aus der autoritären Türkei zu importieren sei bedenklich, so Maas. Laschet erwiderte, das chinesische Demokratieverständnis wiederum sei nicht besser. Deutschland bezieht derzeit den Hauptteil der hierzulande ausgegebenen Schutzmasken aus China.

Die Nachfrage des Magazins, wer denn nun schlimmer sei, Erdogan oder der chinesische Staatschef Xi Jinping, ließ das Auswärtige Amt unbeantwortet, stellte aber zugleich klar, man habe sich nicht gegen die Lieferung gesperrt. Maas habe sogar nachgegeben. Der Außenminister und NRW-Ministerpräsident Laschet haben sich bislang allerdings noch nicht persönlich zu dem Vorfall geäußert.

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