Spahn über Pandemie in Deutschland: “Der schwere Teil kommt noch”

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Gastbeitrag von Gabor Steingart: Spahn über die Wucht der Pandemie in Deutschland: “Der schwere Teil kommt noch”

Das öffentliche Leben in Deutschland liegt weiter lahm. Bund und Länder einigten sich am Mittwoch, die Kontaktbeschränkungen auch über Ostern hinaus bestehen zu lassen. Wie geht es weiter in der Coronakrise? Gabor Steingart hat mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die Pandemie und die Einschränkungen in Deutschland gesprochen.

Das war wieder einer jener Tage, die man später als historisch bezeichnen wird:

  • US-Präsident Donald Trump spricht im Weißen Haus nicht über amerikanische Großartigkeit, sondern über den Tod in Amerika. Die Anzahl derer, die in den nächsten Monaten am Coronavirus sterben könnten, taxiert in seinem Beisein die Ärztin Deborah Birx auf bis zu 240.000 Menschen. Das entspricht rund der vierfachen Zahl der im Vietnamkrieg getöteten US-Soldaten.
  • Kanzlerin Angela Merkel wandte sich aus ihrer häuslichen Quarantäne mit einer düsteren Audiobotschaft an das Volk. Eine Lockerung der Kontaktsperre sei nicht angemessen; die Bürger sollen während der Osterfeiertage zu Hause bleiben, auf Verwandtschaftsbesuche verzichten, sowie überhaupt alle menschlichen Kontakte auf ein Minimum reduzieren: „Eine Pandemie kennt keine Feiertage.“
  • Erstmals macht der Gesundheitsminister von den Ermächtigungen Gebrauch, die das neue Infektionsschutzgesetz ihm einräumt. Flüge aus der Islamischen Republik Iran nach Deutschland sind ab sofort untersagt. „Wir können Flüge aus diesem Hochrisikogebiet nicht zulassen“, sagt Jens Spahn. Deutschland ist gegenüber der Welt nahezu luftdicht abgeschlossen. Von den 763 Flugzeugen der Lufthansa sind rund 700 am Boden.

 

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Spahn spürt die Wucht der globalen Pandemie

Am Nachmittag dieses denkwürdigen Tages treffe ich Spahn in seinem Ministerium für unser Podcast-Interview . Die nahezu zweistündige Schaltkonferenz mit der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten liegt hinter ihm, der Video-Austausch mit den Landesgesundheitsministern wird gleich beginnen. Der 39-Jährige wirkt müde und konzentriert zugleich. Er ist besorgt und klar, kämpferisch und demütig. Das einst Nassforsche des Aufsteigers ist einer neuen Nachdenklichkeit gewichen.

Zur Person

Gabor Steingart zählt zu den bekanntesten Journalisten des Landes. Er gibt den Newsletter „Steingarts Morning Briefing“ heraus. Der gleichnamige Podcast ist Deutschlands führender Daily Podcast für Politik und Wirtschaft. Im Frühjahr 2020 zieht Steingart mit seiner Redaktion auf das Redaktionsschiff „Pioneer One“. Vor der Gründung von Media Pioneer war Steingart unter anderem Vorsitzender der Geschäftsführung der Handelsblatt Media Group.

 Sein kostenloses Morning Briefing finden Sie hier: www.gaborsteingart.com

Er spürt die Wucht einer globalen Pandemie, die nicht zur Begrenztheit seiner politischen Mittel passen will. Als ihm das Wort „demütig“ zur Beschreibung seiner Seelenlage angeboten wird, weist er es nicht von sich, sondern greift zu:

„Zu sehen, worauf wir hier in Deutschland aufbauen können: Testkapazitäten, Intensivbetten, Fachkräfte, die wirtschaftliche sowie die Haushaltslage, die Unternehmen im Land, ob klein oder groß, die mit anpacken, aber auch die Konzerne. Das macht mich dankbar, aber auch demütig.“

Er kann jetzt unmöglich triumphieren. Das bei Politikern übliche Eigenlob spart er sich für bessere Tage, von denen er nur hoffen kann, dass sie kommen. Er meidet die Festlegung, will nicht spekulieren, schon gar nicht darüber, wann die Normalität in unser Leben zurückkehrt. Sein Gefühl sagt ihm:

„Der schwerere Teil kommt noch.“

Spahn über “die ganze Kraft des Föderalismus”

Die geteilte Macht mit den Ministerpräsidenten zehrt einerseits an den Kräften, andererseits nimmt sie ihm Last von seinen Schultern. Der Föderalismus ist jetzt nicht sein Gegner, sondern die Hand, die ihm hilft:

„Es zeigt sich jetzt die ganze Kraft des Föderalismus. Ja, es dauert manchmal zwei, drei Tage, bis die Linie gefunden ist. Aber wenn sie gefunden ist, dann ist 16 Mal etwas umzusetzen plus Bund deutlich effizienter, deutlich stärker und kraftvoller, als wenn das alles aus Berlin passierte.“

Natürlich ist es ihm – der im Jahr 1995 als Teenager in die Junge Union eintrat – nicht ganz geheuer in welchem Tempo und mit welcher Radikalität die Bürgerrechte eingeschränkt und zum Teil aufgehoben wurden. Das Recht am Eigentum, für jeden Unionschristen ein Sakrileg, wurde für Hunderttausende Ferienhausbesitzer, Gaststätteninhaber, Einzelhändler, Konzertveranstalter und Produktionsbetriebe suspendiert. Niemand darf demonstrieren, weil keiner sich versammeln darf. Er sagt, wie zu sich selbst:

„Ich habe, wie viele Bürger auch, erst einmal ein paar Tage gebraucht, um zu verarbeiten, was da gerade passiert. Es gibt eine Einschränkung der Religionsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Bewegungsfreiheit, der Gewerbefreiheit und der Lehrfreiheit an den Universitäten. Das sind die größten Einschränkungen der Freiheitsrechte in der Geschichte der Bundesrepublik.“

Spahn verteidigt die Einschränkungen

Er beklagt diese Einschränkungen, um sie im nächsten Atemzug zu verteidigen:

„Sie sind jetzt nötig gewesen, um diese Dynamik herauszunehmen und den Ausbruch der Infektion und die Verbreitung des Virus zu verlangsamen.“

Beim Versammlungsverbot – das in ganz Deutschland gilt – würde er gern eine Ausnahme zulassen:

„Ich bin ein sehr engagierter Anhänger und Verfechter der Idee, dass die letzte Veranstaltung größerer Art in Deutschland, die auf jeden Fall stattfinden sollte, die Sitzung des Bundestages ist. Das ist etwas anderes als ein Fußballspiel oder eine Messe.“

Die Ausgangslage im Kampf gegen das Virus sei schwierig, aber keineswegs hoffnungslos, auch deshalb nicht, weil man die Vorwarnzeit in Deutschland genutzt habe:

„Wir haben derzeit rund 10.000 freie Intensivbetten und damit doppelt so viele wie Italien insgesamt an Intensivbetten besitzt. Bei uns liegen jetzt 112 Patienten auf Intensivstationen wegen Covid. Aber wir sehen auch, dass es jetzt mehr werden jeden Tag. Das meinte ich mit der Ruhe vor dem Sturm. Wie heftig der Sturm wird? Das kann jetzt noch keiner sagen.“

New Yorker Zustände auch in Deutschland?

Werden wir New Yorker Zustände erleben, wo die Kühlwagen die Leichen abtransportieren, will ich von ihm wissen. Er zögert:

„Ich bin grundsätzlich zuversichtlich, einfach weil wir uns so gut vorbereiten konnten wie wenige andere Länder. Kann ich Ihnen versprechen, dass es ganz sicher nicht so wird wie in Bergamo und New York? Nein, das kann ich nicht.“

Noch immer fehlt es überall im Land an Atemschutzmasken, auch weil das Beschaffungswesen der Bundeswehr sich als bürokratisch und nicht effizient erwies. In der Zwischenzeit hat der Minister, mithilfe der deutschen Konzerne, viele davon sind groß im Asiengeschäft engagiert, 20 Millionen Masken organisiert, die er derzeit verteilen lässt:

„Der Markt ist ja wirklich verrückt. In China und Asien, da wo die Produktion im Moment schwerpunktmäßig stattfindet, herrscht Goldgräberstimmung. Da gehen die Ausschläge hoch und runter, aus Cent-Produkten sind 4-, 5- oder 6-Euro-Produkte geworden. Aber so ist es, wenn auf der ganzen Welt die Nachfrage steigt.“

Spahn: “Das Handy-Tracking könnte helfen”

Nur zu gern würde er die modernen Methoden der Datenanalyse nutzen, ähnlich wie in Südkorea:

„Das Handy-Tracking könnte helfen, viele Ressourcen zu schonen, um Kontakte nachzuvollziehen. Damit kriegt man sehr schnell das Feuerchen der Infektion ausgetreten.“

Ist er bei sich, in diesen Tagen? Verspürt er den brennenden Ehrgeiz auf mehr Verantwortung oder ist er womöglich froh, jetzt nicht auf dem Stuhl des Bundeskanzlers zu sitzen?

„Der schwerere Teil in dieser Krise kommt noch. Insofern bin ich jetzt erst einmal damit beschäftigt. Ich bin bei mir. Es ist eine herausfordernde Zeit. Das schon. Aber ich sehe die Chance, einen Unterschied zu machen.“

Fazit: Derzeit ist kein Fazit möglich. Geschichte wird gemacht. Der Minister kämpft, auch darum, dass dieses Kapitel nicht das düsterste unserer Nachkriegsgeschichte wird.

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