Todesfall George Floyd: Joe Biden bei Beerdigung: “Amerika war nie großartig”

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Der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten erschüttert die USA: In zahlreichen Städten kommt es wiederholt zu Unruhen. US-Präsident sorgt wieder mit einer Aussage für Spektakel. Alle Informationen im News-Ticker von FOCUS Online.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd häufen sich in den USA Proteste und Kritik am Präsidenten
  • Alle beteiligten Beamten wurden festgenommen – der Polizist, der für den Tod Floyds verantwortlich gemacht wird, muss sich jetzt unter anderem wegen Mordes zweiten Grades vor Gericht verantworten
  • Hunderte nahmen an Floyds Trauerfeier teil, US-Bürgerrechtler William Lawson forderte dabei indirekt Trumps Abwahl
  • Polizei in Los Angeles verbietet Würgegriff

Weltweite Demonstrationen: NFL-Team entfernt vorsorglich Statue von Ex-Teambesitzer

23.33 Uhr: Im Zuge der Proteste gegen Rassismus haben die Carolina Panthers aus der National Football League eine vor dem Stadion stehende Statue des ehemaligen Team-Besitzers Jerry Richardson entfernt. Man habe die Sorge, es könne Versuche geben, die Statue abzureißen, hieß es in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Tweet des Teams. “Wir bewegen die Statue im Interesse der öffentlichen Sicherheit.” Richardsons Statue steht seit der Eröffnung des Stadions vor fast 25 Jahren vor der Arena. 2017 hatte er das Team verkauft, nachdem Vorwürfe sexueller Beleidigung und rassistischer Kommentare öffentlich geworden waren.

Ausgelöst wurden die landesweiten Proteste und Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze durch den Tod von George Floyd am 25. Mai. Er war ums Leben gekommen, nachdem ihm ein weißer Polizist mehrere Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt und Floyds Bitten, er könne nicht atmen, ignoriert hatte.

Militärbasen mit Konföderierten-Namen: Trump will “Heilige Stätte” nicht umbenennen

21.50 Uhr: US-Präsident Donald Trump will umstrittene Namen von Militärbasen nicht ändern – trotz der Bereitschaft aus Reihen des Militärs, damit ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. “Es wurde vorgeschlagen, dass wir zehn unserer legendären Militärbasen umbenennen, wie Fort Bragg in North Carolina, Fort Hood in Texas, Fort Benning in Georgia, etc. Diese monumentalen und sehr mächtigen Stützpunkte sind Teil eines großartigen amerikanischen Erbes geworden und einer Geschichte des Gewinnens, Sieges und der Freiheit”, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

 

Trump nannte die Einrichtungen “heilige Stätten”, in denen “Helden” ausgebildet worden seien. “Deswegen wird meine Regierung nicht einmal über die Umbenennung dieser herrlichen und sagenumwobenen militärischen Einrichtungen nachdenken.” An Amerikas Geschichte als “größte Nation der Welt”, die zwei Weltkriege gewonnen habe, werde nicht gerüttelt. Trump forderte Respekt für das Militär.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte bei einer Pressekonferenz, Trump würde ein etwaiges Gesetz aus dem Kongress zur Umbenennung nicht unterschreiben. “Wenn Sie an Fort Bragg denken, denken wir an die tapferen Soldaten, die von dort aus entsendet wurden.” Braxton Bragg war General des konföderierten Heeres.

Inmitten der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd hatte sich der zivile Leiter des Heeres, Ryan McCarthy, offen gezeigt, über die Umbenennung von zehn Stützpunkte und Einrichtungen zu diskutieren, die nach militärischen Führern der Konföderierten Staaten benannt sind. Die Konföderierten hatten im Amerikanischen Bürgerkrieg (1861-1865) der Südstaaten gegen den Norden gekämpft und sich gegen die Abschaffung der Sklaverei und gegen mehr Rechte für Schwarze gewehrt.

Der Gouverneur des Bundesstaates Virginia, Ralph Northam, hatte vergangene Woche die Entfernung einer umstrittenen Statue des Südstaaten-Generals Robert E. Lee in Richmond angeordnet. Lee wird von der rechten Szene in den USA als Held verklärt. Denkmäler wie das in Richmond sehen viele US-Amerikaner als Symbole für Rassismus.

Fragwürdige Praktiken? Reality-Serie “Cops” über Polizeieinsätze wird eingestellt

21.04 Uhr: Die beliebte US-Reality-Fernsehserie “Cops”, bei der Kamerateams die Polizei bei Einsätzen begleitet, ist vom US-Sender Paramount Network eingestellt worden. “Cops” sei nicht im Programm “und wir haben gegenwärtig oder zukünftig keine Pläne für eine Rückkehr”, teilte der Sender am Dienstag laut “Variety” und “Hollywood Reporter” mit. Nach landesweiten Protesten gegen Polizeibrutalität und Rassismus nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd durch Polizeigewalt in Minneapolis war die Show vor einigen Tagen aus dem Programm genommen worden. Eigentlich sollte die 33. Staffel am Montag dieser Woche Premiere feiern. 

Die Reality-Serie “Cops”, bei der echte Polizeieinsätze mit der Kamera begleitet werden, verhalf dem TV-Sender Fox beim Debüt im Jahr 1989 zu großer Beliebtheit. Die Serie ohne vorgeschriebenes Drehbuch, die später bei Spike TV und Paramount Network lief,  wurde in Dutzenden US-Städten gedreht. “Cops” war in den vergangenen Jahren wegen fragwürdiger Praktiken bei den Drehs und der Darstellung der Polizeiarbeit in die Kritik geraten. 

Biden auf George Floyds Beerdigung: “Amerika war nie großartig”

14.11 Uhr: Der designierte Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten, Joe Biden, forderte in einer Videobotschaft einen verstärkten Kampf gegen den Rassismus in den USA.

Die USA dürften dem Problem des Rassismus nicht länger den Rücken zuwenden, verlangte Biden in seiner während des Trauergottesdienstes gezeigten Videobotschaft. “Jetzt ist die Zeit für Gerechtigkeit für alle Rassen”, sagte der Ex-Vizepräsident.

Biden ging nicht explizit auf die Haltung von US-Präsident Donald Trump zu den Protesten und Rassismus ein, während andere Redner den Präsidenten offen attackierten. “Jemand hat gesagt: ‘Macht Amerika wieder großartig'”, sagte Floyds Nichte Brooke Williams unter Bezug auf Trumps Wahlkampfslogan 2016. “Aber Amerika war nie großartig.” Es dürfe keine “Hassverbrechen” mehr geben.

Sorge vor neuer Infektionswelle: US-Nationalgardisten nach Protesten infiziert

Mittwoch, 10. Juni, 06.17 Uhr: In der US-Nationalgarde sind nach ihrem Einsatz bei Anti-Rassismus-Protesten in Washington Fälle der Ansteckung mit dem Coronavirus aufgetreten. Dies teilte am Dienstag eine Sprecherin der Nationalgarde-Einheit der Hauptstadt mit. Zur Zahl der Infektionsfälle wollte sie keine Angaben machen. Die Ansteckungsfälle unter den Soldaten dürften die Sorgen schüren, dass die derzeitigen Massenproteste in den USA eine erneute starke Ausbreitung des Virus befördern könnten. 

Die Infektionen in der Washingtoner Nationalgarde wurden nach Angaben der Sprecherin festgestellt, nachdem die Truppe bei Protesten in der Nähe des Weißen Hauses im Einsatz gewesen war. Zwar trugen viele der Demonstranten Atemschutzmasken, jedoch nicht alle. Viele Mitglieder der Sicherheitskräfte trugen keine Masken. 

Die Mitglieder der Truppe seien vor und nach ihrem Einsatz bei den Protesten auf das Coronavirus getestet worden, sagte die Sprecherin. Präsident Donald Trump hatte am Sonntag den Rückzug der Nationalgarde aus Washington angeordnet. Die Lage in der Hauptstadt sei nun “unter perfekter Kontrolle”, erklärte er. Am Rande der landesweiten Anti-Rassismus-Demonstrationen war es wiederholt zu Ausschreitungen gekommen.

Die Nationalgarde der USA besteht aus Reservisten. Sie wurde zuletzt in vielen US-Städten eingesetzt, um die Ausschreitungen einzudämmen. In Washington waren 1700 Mitglieder der Nationalgarde mobilisiert worden. 

Trump, Obama und die Rassismus-Debatte: Zwei Bilder verbreiten sich wie ein Lauffeuer

Als George Floyds Sarg aus der Kirche getragen wird, recken Besucher ihre Faust in die Höhe

23.04 Uhr: Nach einer bewegenden Trauerfeier für George Floyd ist der Leichnam des bei einem brutalen Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaners auf dem Weg zu seiner letzten Ruhestätte. Als sein Sarg aus der Kirche “The Fountain of Praise” im texanischen Houston gebracht wurde, reckten viele Besucher ihre Faust als Zeichen des Kampfes gegen Rassismus in die Höhe, wie auf TV-Bildern zu sehen war. Eskortiert von der Polizei wird Floyds Leichnam nun zu einem Friedhof in der Nachbarstadt Pearland gebracht. Die letzte Meile (etwa 1,6 Kilometer) der Prozession soll sein Sarg offiziellen Angaben zufolge in einer Pferdekutsche transportiert werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird Floyd am Dienstag anschließend neben dem Grab seiner Mutter beigesetzt.

US-Bürgerrechtler ruft bei Floyd-Trauerfeier indirekt zur Abwahl Trumps auf

21:45 Uhr: Der US-Bürgerrechtler William Lawson hat bei der Trauerfeier für George Floyd indirekt zur Abwahl von US-Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Kampf zur Überwindung von Rassismus dürfe nach der Beisetzung von George Floyd nicht aufhören, sagte der emeritierte Pastor am Dienstag in der Kirche “Fountain of Praise” in Houston. “Wir können sicherstellen, dass wir den Kampf nicht stoppen.” Unter dem Beifall der Trauergäste fügte Lawson hinzu: “Natürlich müssen wir als erstes das Weiße Haus ausfegen.” Trumps Namen nannte er dabei nicht.

Lawson sagte mit Blick auf Floyds Tod und die anschließenden Proteste weit über die Grenzen der USA hinaus: “Aus seinem Tod ist eine Bewegung erwachsen, eine weltweite Bewegung. Und diese Bewegung wird nicht nach zwei Wochen, drei Wochen, einem Monat aufhören. Diese Bewegung wird die Welt verändern.”

Fünf Straßen in New York sollen künftig “Black Lives Matter” heißen

21.05 Uhr: Nach tagelangen Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd sollen fünf Straßen in New York künftig den Namen “Black Lives Matter” tragen. In jedem der fünf Stadtviertel der Millionenmetropole – Manhattan, Queens, Brooklyn, Staten Island und Bronx – solle eine bedeutende Straße dahingehend umbenannt werden, kündigte Bürgermeister Bill de Blasio am Dienstag an. Zudem solle der Schriftzug in jedem Stadtviertel auf eine Straße gemalt werden, in Manhattan beispielsweise in der Nähe des Rathauses.

Zuvor hatte die Bürgermeisterin der US-Hauptstadt Washington, Muriel Bowser, veranlasst, dass der Platz vor dem Weißen Haus nun “Black Lives Matter”-Platz heiße. Zudem ließ sie auf die dortige Straße in riesigen gelben Lettern “Black Lives Matter” pinseln – auf Deutsch etwa: Schwarze Leben zählen. Auslöser der Proteste war der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis.

“Wir feiern sein Leben”: Hunderte trauern in Texas um George Floyd

20.00 Uhr: “Wir feiern sein Leben”: Im texanischen Houston hat der Trauergottesdienst zur Beisetzung des bei einem brutalen Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaners George Floyd begonnen. Zu der Zeremonie in der Kirche “Fountain of Praise” waren am Dienstag 500 Gäste geladen – Angehörige, Freunde, Politiker und Prominente wie der Rapper Paul Wall und der Boxer Floyd Mayweather. Viele der Gäste erschienen in weißer Kleidung. 

“Wir feiern sein Leben”, sagte Pastor Remus Wright zum Auftakt des Gottesdienstes. Co-Pastorin Mia Wright fügte hinzu: “Wir können weinen, wir können trauern, wir werden Trost finden und wir werden Hoffnung finden.” Die Trauerrede sollte, wie bereits bei einer Zeremonie in Minneapolis vergangene Woche, der bekannte Pastor und Bürgerrechtler Al Sharpton halten.

Bereits am Montag hatten mehr als 6000 Menschen Abschied von Floyd genommen. Am Dienstagmorgen standen Polizisten Spalier und salutierten, als Floyds Sarg in die Kirche gebracht wurde. Der Familienvater, der in Houston aufgewachsen war und dort die meiste Zeit seines Lebens verbracht hatte, wird an der Seite seiner 2018 verstorbenen Mutter Larcenia bestattet.

Floyds gewaltsamer Tod vor zwei Wochen hat landesweite Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst. Ein weißer Polizist hatte dem 46-Jährigen nach seiner Festnahme in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota fast neun Minuten lang das Knie auf den Nacken gedrückt, obwohl Floyd wiederholt beklagte, er bekomme keine Luft mehr. Floyds Satz “Ich kann nicht atmen” (I can’t breathe) ging um die Welt.

Der Polizist Derek Chauvin wurde nach der Tat entlassen, festgenommen und eines “Mordes zweiten Grades” beschuldigt. Das kann in den USA mit bis zu 40 Jahren Gefängnis bestraft werden. Drei weiteren Polizisten, die an Floyds Festnahme beteiligt waren, wird Beihilfe zur Last gelegt.

Der Fall Floyd hat Forderungen nach tiefgreifenden Reformen bei der US-Polizei neuen Auftrieb gegeben. Kritiker beklagen, dass Polizisten meist straffrei ausgehen, wenn sie bei Einsätzen unverhältnismäßige Gewalt einsetzen. In den USA werden häufig Schwarze Opfer von Polizeigewalt.

Könnte “Antifa-Provokateur” sein: Donald Trump gibt 75-Jährigem Schuld für Polizeiattacke in Buffalo

17.35 Uhr: Die Polizeiattacke auf einen 75-jährigen Demonstranten in der US-Stadt Buffalo sorgte vergangene Woche für Empörung – jetzt hat Präsident Donald Trump von einem möglichen “abgekarteten Spiel” gesprochen. Bei dem Demonstranten Martin Gugino könnte es sich um einen “Antifa-Provokateur” handeln, schrieb Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. “Ich habe es mir angeschaut, er ist härter gefallen, als er gestoßen wurde.”

 

Gugino habe außerdem anscheinend “die Polizeikommunikation gescannt, um die Ausrüstung auszuschalten”, schrieb der Präsident weiter. Womöglich handle es sich um ein “abgekartetes Spiel”.

Ein Video von der Polizeiattacke auf Gugino in Buffalo im Bundesstaat New York hatte vergangene Woche für Empörung gesorgt: Bei Demonstrationen gegen Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd hatten zwei Polizisten den 75-Jährigen niedergestoßen. Gugino fiel rücklings auf den Boden und blieb regungslos und blutend liegen. Er befindet sich nach wie vor im Krankenhaus.

Die beiden Polizisten wurden suspendiert. New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo verurteilte ihr Vorgehen als “vollkommen ungerechtfertigt und äußerst schändlich”.

In seinem Tweet verwies Trump am Dienstag auf den Rechtsaußen-Sender OANN, der immer wieder Verschwörungstheorien verbreitet. OANN hatte berichtet, bei dem Vorfall in Buffalo habe es sich womöglich um eine “Provokation” der Antifa gehandelt. Gugino habe versucht, mit seinem Handy die Polizeikommunikation zu scannen.

Das Video von dem Vorfall zeigt, dass der Demonstrant ein Handy in seiner Hand hält, als er sich den Polizisten nähert. Scanner-Apps, mit denen der Funkverkehr von Polizisten abgehört werden kann, sind in den USA legal und weit verbreitet.

Trump, der wiederholt die Antifa für Ausschreitungen am Rande der Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus verantwortlich gemacht hat, setzte seinen Tweet wenige Stunden vor George Floyds Beisetzung in Houston ab. Floyd war vor zwei Wochen bei einem brutalen Polizeieinsatz in der Stadt Minneapolis getötet worden. Ein weißer Polizist drückte sein Knie fast neun Minuten lang auf den Nacken des Afroamerikers, obwohl Floyd wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr.

Beerdigung in Texas: Tausende gedenken Floyd

15.16 Uhr: Vor der Beerdigung des bei einem brutalen Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaners George Floyd in Houston haben sich am Montag mehr als 6000 Menschen am aufgebahrten Sarg des 46-Jährigen verabschiedet. Viele Trauergäste knieten vor der Leiche Floyds nieder oder sprachen stille Gebete. In Washington gedachten die oppositionellen Demokraten im Kongress Floyd mit einem Kniefall. Eine von den Demokraten vorgeschlagene Polizeireform lehnte das Weiße Haus umgehend ab. 

Sechs Stunden lang war der Sarg in der Kirche Fountain of Praise in Floyds Heimatstadt Houston aufgebahrt. Wegen der Corona-Pandemie trugen die meisten Gäste der Trauerfeier Atemschutzmasken. 

Das Gedenken an Floyd “bringt uns als Land näher zusammen”, sagte der 41-jährige Kevin Sherrod, der mit seiner Frau und den beiden Söhnen zur Kirche gekommen war. “Mit meinen Jungs hier zu sein, bedeutet mir viel. Dies ist ein wichtiger Zeitpunkt in der Geschichte, und sie werden sich immer daran erinnern, dass sie Teil davon waren.”

Floyd in Texas aufgebahrt – Biden besucht Familie, Trump spricht über Strafverfolgung

13.05 Uhr: Gut zwei Wochen nach seinem Tod bei einem brutalen Polizeieinsatz wird der Afroamerikaner George Floyd am Dienstag im US-Bundesstaat Texas beigesetzt. Schon der Vortag stand im Zeichen der Trauer: Hunderte Menschen nahmen in der Metropole Houston in einer Kirche am aufgebahrten Sarg Abschied.

Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, kam mit Floyds Familie zusammen. “Es ist schwierig genug zu trauern, aber es ist viel schwieriger, es in der Öffentlichkeit zu tun”, sagte Biden im Anschluss dem Sender CBS. “Es ist viel schwieriger, wenn die ganze Welt einem zusieht.”

Trump traf im Weißen Haus vor laufenden Kameras Vertreter von Sicherheitsbehörden, denen er Rekorde in der Strafverfolgung attestierte. Biden sprach in Houston, wo Floyd aufgewachsen war und wo am Dienstag der Trauergottesdienst stattfindet, unter anderem mit dessen sechsjähriger Tochter Gianna. 

Polizei in Los Angeles verbietet Würgegriff

11.42 Uhr: Die Polizei in Los Angeles hat eine umstrittene Festnahmemethode mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. Der Würgegriff, bei dem die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, dürfe zunächst nicht mehr angewandt werden, teilte die Polizeibehörde der Stadt (LAPD) am Montag (Ortszeit) auf ihrer Website mit. Außerdem werde er zunächst auch aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannt. Gelten solle dieses Moratorium bis zur Vorlage eines Untersuchungsberichts. In seiner Mitteilung ging das LAPD nicht ausdrücklich auf die aktuellen US-Proteste gegen Polizeigewalt ein.

Bereits am Freitag hatte Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom angekündigt, den Würgegriff verbieten zu wollen. Er hatte eine gesetzliche Regelung in Aussicht gestellt. Ähnliche Bemühungen gibt es vielerorts in den USA: Der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, stellte am Freitag einen Gesetzesentwurf vor, der unter anderem den Würgegriff bei Polizeieinsätzen verbieten soll. Auch Minneapolis, wo der Afroamerikaner George Floyd bei einer Festnahme starb, kündigte umfassende Polizeireformen an. Beamte sollen dort künftig keine Würgegriffe mehr anwenden, hatte Bürgermeister Jacob Frey erklärt.

Mutmaßliches Ku-Klux-Klan-Mitglied soll Demonstranten mit Auto angegriffen haben

08:31 Uhr: Im US-Bundesstaat Virginia ist ein mutmaßlicher Anhänger des rassistischen Ku Klux Klan (KKK) festgenommen worden, der absichtlich mit seinem Wagen in eine Gruppe von Anti-Rassismus-Demonstranten hineingefahren sein soll. Dem 36-Jährigen wird unter anderem Körperverletzung und Vandalismus vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft des Verwaltungsbezirks Henrico am Montag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Der Mann soll sich Medienberichten zufolge selber als KKK-Führungsmitlied bezeichnen.

Bei dem Vorfall am Sonntag nahe der Stadt Richmond wurde laut Medien ein Demonstrant leicht verletzt. Der festgenommene Mann sei mit seinem Fahrzeug direkt auf die friedliche Gruppe von Demonstranten zugefahren, habe dann beschleunigt und sei in die Gruppe hineingefahren, erklärte Staatsanwältin Shannon Taylor.

Der Vorfall erinnert an die tödliche Auto-Attacke auf Demonstranten in Charlottesville in Virginia im August 2017. Damals war ein Neonazi in eine Gruppe von Menschen gefahren, die gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten demonstriert hatten. Dabei wurden eine Frau getötet und 29 weitere Menschen verletzt. Der Angreifer wurde zu Lebenslänglich plus weiteren 419 Jahren Haft verurteilt.

Die derzeitigen landesweiten Proteste gegen Rassismus in den USA waren durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im Bundesstaat Minnesota vor zwei Wochen ausgelöst worden.

Nach Tod von George Floyd: Lewis Hamilton über rassistische Denkmäler: “Reißt sie nieder. Überall”

07.36 Uhr: “Alle Statuen von rassistischen Männern, die Geld mit dem Verkauf eines Menschen verdient haben, sollten abgerissen werden”, schreibt Formel 1-Star Lewis Hamilton auf seinem Instagram-Kanal. Hamilton postet dazu Eindrücke einer Anti-Rassismus-Demonstration in Bristol. Dort wurde eine Statue von Edward Colston niedergerissen – einem Wohltäter, der im 17. Jahrhundert und zu Beginn des 18. Jahrhunderts britische Armenhäuser und Schulen unterstützte, sein Geld aber vor allem mit Sklavenhandel gemacht hatte.

 

Hamilton schreibt auf Instagram: “Colston war ein Monster, das Menschen ge- und verkauft und sie in die Sklaverei gezwungen hat, bis sie starben.” Er hätte niemals eine Statue erhalten dürfen, so der Formel 1- Fahrer. Hamilton zeigt sich “stolz” auf diejenigen, die das Denkmal abgerissen haben und fordert: “Reißt sie nieder. Überall.”

Esken wirft Polizei “latenten Rassismus” vor – und stößt damit auf heftigen Gegenwind

06.37 Uhr: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag): “Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.” Dabei stehe die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe. Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte der Bürger. Deshalb müsse eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), entgegnete: “Die Polizei ist sicher nicht frei von Menschen mit rassistischen Einstellungen, aber Rassismus als Strukturproblem in unserer Polizei sehe ich nicht.” Eskens “Generalverdacht” gehe da zu weit. Auch die Forderung der SPD-Chefin nach einer weiteren bundesweiten Beschwerdestelle sei überflüssig. Bei den Länderpolizeien gebe es schon unabhängige Beschwerdestellen oder Ombudsleute. “Beim Bund gibt es die Antidiskriminierungsstelle und es gibt den gerade im März neu eingerichteten Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.”

Auch Thüringens Innenminister Georg Maier kritisierte Eskens Vorwürfe. “Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell in Frage zu stellen”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). Man wisse von Einzelfällen, denen man mit “aller Härte des Rechtsstaates” nachgehe. Dabei gelte: Null Toleranz für Rassismus. Gerade in der jetzigen Zeit müsse die Politik hinter der Arbeit von Polizisten und Polizistinnen stehen, forderte er.

Proteste auf dem “Walk of Fame”: Trumps Stern schwarz angesprüht

04.41 Uhr: Donald Trumps Stern auf dem berühmten “Walk of Fame” in Hollywood ist bei Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd schwarz übersprüht worden. Der Internet-Dienst “TMZ.com” und andere US-Medien veröffentlichten am Montag Fotos und Social-Media-Posts von der beschädigten Plakette. Mit Farbe waren auch die Buchstaben BLM (Black Lives Matter) auf den Bürgersteig geschrieben worden.

Zehntausende Menschen hatten am Sonntag an einer “Black Lives Matter”-Demonstration in Hollywood teilgenommen. Dem Sender CBS zufolge wurde die Plakette am Montag (Ortszeit) gereinigt. Der “Walk of Fame” mit fast 2700 Sternen, der durch das Zentrum von Hollywood verläuft, wird von der örtlichen Handelskammer verwaltet. Es ist nicht das erste Mal, dass Trumps Stern beschädigt wurde.

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