Twitter löscht massiv Peking-freundliche Accounts | Aktuell Welt | DW

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Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 170.000 angeblich im Interesse der chinesischen Regierung gesteuerte Propaganda-Accounts von seiner Plattform entfernt. Darunter seien 23.750 besonders aktive Accounts, die in Verbindung zum chinesischen Staat gestanden hätten, teilte das US-Unternehmen mit. Zudem seien rund 150.000 Konten gelöscht worden, die solche Botschaften weiterverbreitet hätten.

In den hauptsächlich in chinesischer Sprache betriebenen Konten seien unter anderem Falschbotschaften über die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong verbreitet worden, in der seit einem Jahr Proteste gegen die dortige Peking-treue Führung stattfinden, berichtet das australische Politikinstitut ASPI, das die Konten analysiert hatte.

Auch manipulative Inhalte über die Corona-Pandemie sowie über Taiwan, dessen Vereinigung mit der Volksrepublik erklärtes Ziel der Pekinger Führung ist, seien dort verbreitet worden. Während die Nutzung von Twitter den chinesischen Bürgern verboten sei, verwende die Kommunistische Partei den Dienst gern, “um international Propaganda und Desinformation zu streuen”, so ASPI-Cyberexperte Fergus Hanson.

Twitter löschte nach eigenen Angaben auch 7340 Accounts, auf denen die türkische Regierung mit manipulativen Botschaften unterstützt worden sein soll. Auch 1152 Konten einer russischen Gruppe mit von dem US-Unternehmen als Propaganda eingestuften Material wurden entfernt.

Zoom gibt Druck aus Peking nach

Die populäre Video-Konferenz-Plattform Zoom hingegen hat eingeräumt,
drei Videotreffen chinesischer Menschenrechtsaktivisten in den USA und Hongkong auf Druck der Regierung in Peking geblockt und die Konten der Gastgeber geschlossen zu haben. Das in San Jose in Kalifornien ansässige Unternehmen teilte mit, die Konten seien inzwischen wieder aktiviert worden.

Zoom-Videokonferenz (Reuters/A. Gea)

Zoom-Videokonferenz: “Illegale Aktivitäten”

Allerdings wird die Plattform nach eigener Darstellung auch in Zukunft den Anweisungen chinesischer Stellen über als “illegal” betrachtete Aktivitäten folgen, gleichwohl Konten und Aktivitäten außerhalb Chinas nicht mehr beschränken. “Über die nächsten Tage” werde eine Software entwickelt, die es ermöglichen solle, Teilnehmer nach ihrem jeweiligen Standort ausschließen zu können. “Das ermöglicht es uns, Forderungen lokaler Behörden zu erfüllen, wenn diese Aktivitäten auf unserer Plattform als illegal innerhalb ihrer Grenzen betrachten”, heißt es von dem Unternehmen.

Das Vorgehen hatte scharfe Kritik ausgelöst. Es betraf Gedenkveranstaltungen für die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 in China.

cgn/AR (afp, dpa, rtr)



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