US-Bundesstaat New Jersey: Gesetzesentwurf für Krypto-Regulierung

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Die Legislative des US-Bundesstaates New Jersey erwägt nun einen neuen Gesetzesentwurf, demzufolge Kryptowährungs-Unternehmen eine ordnungsgemäße Betriebsgenehmigung benötigen würden.

Die Abgeordnete Yvonne Lopez schlug am 20. Februar den Digital Asset and Blockchain Technology Act vor, der digitale Vermögenswerte und die Blockchain-Technologie gesetzlich regelt. Mit dem Vorschlag würden virtueller Währungsunternehmen neue Anforderungen erfüllen müssen und verbraucherfreundliche Schutzmaßnahmen eingeführt werden. Kryptofirmen müssten demzufolge ihre offiziell eingetragenen Namen, ihre Anti-Geldwäsche- und Anti-Terrorismusfinanzierungsrichtlinien sowie ihre Lizenzierung und ihre Rechtsgeschichte gegenüber dem Bank- und Versicherungsministerium des US-Bundesstaates New Jersey offenlegen.

Bitcoin in den Vereinigten Staaten noch nicht vollständig reguliert

Obwohl der größte Anstieg von Bitcoin bereits über drei Jahre her ist, gab es in New Jersey bisher keine staatlichen Regulierungen im Zusammenhang mit der Kryptowährung. Nicht lizenzierte Kryptobetriebe mussten auf Bundesebene durch das Justizministerium vor Gericht gestellt werden. Lopez betonte, man müsse diese Probleme regional lösen:

“Leute sehen und hören jeden Tag etwas über Bitcoin, aber die meisten sind sich nicht ganz sicher, was das ist. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um die Verbraucher zu schützen, die in Kryptowährung investieren wollen. Gleichzeitig müssen wir aber auch dem Sektor die Möglichkeit geben, sich in New Jersey weiter zu entwickeln und zu expandieren.”

Dem Gesetzesentwurf zufolge müssten Kryptounternehmen auch ihre Nutzungsbedingungen bei Verbraucherkonten offenlegen und dafür sorgen, dass diese durch die Federal Deposit Insurance Cooperation (FDIC) geschützt sind, ebenso wie Inhaber von traditionellen Bankkonten. Jeder, der sich bewirbt, muss eine Gebührenordnung und Informationen über die Anlagerisiken bei digitalen Vermögenswerten vorlegen.

“Mit diesem Gesetz werden die Verbraucher besser über die Risiken informiert, die mit Investitionen in virtuelle Währungen einhergehen.”

Mit der Einführung eines Lizenzsystems auf Bundesstaatsebene würde es New Jersey seinem Nachbarn New York gleichtun. Auch der US-Bundesstaat New York fordert von Kryptowährungsfirmen die Einholung einer Sondergenehmigung für ihre Tätigkeit. Im Jahr 2014 führte die New Yorker Finanzaufsichtsbehörde die BitLicense ein. Der US-Bundesstaat gilt als eine der strengsten Regionen für Unternehmen, die mit Kryptowährungen arbeiten.




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