US-Wahl 2020: Kamala Harris wird Joe Bidens Vize-Kandidatin

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Obama lobt Bidens Vize-Wahl

23.39 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat die Entscheidung von Joe Biden für Kamala Harris als Kandidatin der Demokraten für den Vizepräsidenten-Posten ausdrücklich begrüßt. Die 55-Jährige sei “mehr als bereit für die Aufgabe”, erklärte Obama am Mittwoch.

“Wenn du im Oval Office bist, die schwersten Probleme abwägst, und eine Entscheidung, die du triffst, die Leben und Existenzen eines ganzen Landes beeinflusst – da brauchst du jemanden bei dir, der das Urteilsvermögen und den Charakter hat, um die richtige Entscheidung zu treffen”, betonte Obama. Sein ehemaliger Vize Biden habe die richtige Wahl getroffen: “Das ist ein guter Tag für unser Land. Jetzt lasst uns das Ding gewinnen.”

Kamala Harris soll Bidens Vizepräsidentin werden

22.21 Uhr:  Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, zieht mit Kamala Harris als Vize in die Wahl gegen Amtsinhaber Donald Trump. Biden gab am Dienstag auf Twitter bekannt, dass er sich für die 55 Jahre alte Senatorin aus Kalifornien als “Running Mate” entschieden hat. Seine offizielle Nominierung als Kandidat der Demokraten steht noch aus. Dies soll bei einem Parteitag vom 17. bis 20. August geschehen. Wegen der Corona-Pandemie findet das Treffen weitgehend digital statt.

Biden erklärte: “Ich habe die große Ehre, bekanntzugeben, dass ich Kamala Harris – eine furchtlose Kämpferin für die einfachen Menschen und eine der besten öffentlichen Bediensteten des Landes – als meinen Running Mate ausgewählt habe.” Der 77-Jährige hatte bereits Mitte März angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs eine Frau zur Vizepräsidentin zu machen.

Infolge der landesweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis war der Druck auf Biden gewachsen, eine nicht-weiße Frau aus der Liste der potenziellen Kandidatinnen zu wählen. Harris galt als Favoritin.

Die 55-Jährige ist die zweite schwarze Amerikanerin in der Geschichte, die in den US-Senat gewählt wurde. Sie gehört zu den bekanntesten schwarzen Politikerinnen des Landes. Harris wollte im November eigentlich selbst gegen Trump antreten und hatte versprochen, das Land wieder zusammenbringen zu wollen. Zu Beginn galt sie als chancenreiche Kandidatin. Ihre Kampagne entpuppte sich am Ende aber als Enttäuschung.

Ihre Beziehung zu Biden gilt als gut, auch wenn die beiden im Präsidentschaftsrennen einige Male aneinandergerieten. Als Generalstaatsanwältin habe sie eng mit Bidens Sohn Beau zusammengearbeitet, zusammen hätten sie es mit den großen Banken aufgenommen, die arbeitende Bevölkerung unterstützt und Frauen und Kinder vor Missbrauch geschützt, erklärte Biden. “Ich war damals stolz und ich bin jetzt stolz, sie als meine Partnerin in dieser Kampagne zu haben.”

Biden soll über Vize-Kandidatin entschieden haben – Verkündung noch am Dienstag?

22.00 Uhr: Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat Medienberichten zufolge entschieden, wer im Fall eines Wahlsiegs seine Stellvertreterin sein soll. Das berichteten die Sender CNN und NBC am Dienstag unter Berufung auf namentlich nicht genannte Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien. CNN zufolge könnte Biden die Entscheidung noch am Dienstag bekanntgeben. Die “New York Times” berichtete, führende Demokraten hielten eine Ankündigung am Mittwoch oder Donnerstag für wahrscheinlicher.

Biden hatte im März angekündigt, eine Frau zu seiner Stellvertreterin machen zu wollen. Im Zuge der landesweiten Debatte über Rassismus war der Druck auf ihn gestiegen, eine nicht-weiße Kandidatin zu benennen. Als Favoritinnen werden unter anderem die kalifornische Senatorin Kamala Harris und die frühere Nationale Sicherheitsberaterin der Regierung von Barack Obama, Susan Rice, gehandelt. Die Wahl ist am 3. November.

US-Präsident Donald Trump hält die Festlegung seines Herausforderers Joe Biden auf eine Frau als mögliche Vizepräsidentin für riskant. “Ich wäre geneigt, einen anderen Weg zu gehen”, sagte der 74-Jährige am Dienstag in einem Interview bei Fox Sports Radio. “Manche Menschen würden sagen, dass Männer sich beleidigt fühlen dadurch. Manche würden sagen, das ist in Ordnung.”

Trump bezeichnete Bidens Entscheidung als “sehr wichtig”. “Es wird interessant sein, zu sehen, wen er wählt.” Die Menschen würden aber nicht über einen Vize-Präsidenten abstimmen. “Joe wird auf seinen eigenen beiden Füßen stehen müssen, und uns geht es gut”, sagte Trump, der sich bei der Wahl um eine zweite Amtszeit bewirbt.

Trump bereitet Nominierungsrede als Kandidat für US-Wahl 2020 vor

Dienstag, 11. August, 10.05 Uhr: US-Präsident Donald Trump will am 27. August seine Rede zur Nominierung als erneuter Präsidentschaftskandidat der Republikaner halten. Er werde sich am letzten Tag des Nominierungsparteitages seiner Partei entweder vom Weißen Haus aus oder in Gettysburg im US-Bundesstaat Pennsylvania äußern, schrieb Trump am Montag auf Twitter.

Gettysburg war 1863 Schauplatz der entscheidenden Schlacht im US-amerikanischen Bürgerkrieg. Am 19. November desselben Jahres hielt der damalige Präsident Abraham Lincoln eine Rede zur Einweihung eines Soldatenfriedhofs, die als “Gettysburg Address” in die Geschichte einging.

Nominiert werden soll Trump bereits am 24. August, wie die Parteivorsitzende der Republikaner, Ronna McDaniel, dem Sender Fox News sagte. Dass Trump eine Nominierungsrede aus dem Weißen Haus erwägt, sorgt für Kritik. McDaniel entgegnete: “Wenn Joe Biden in seinem Keller leben kann, hat der Präsident jedes Recht, vor seinem Haus, dem Weißen Haus, zu sprechen.”

Corona-Krise

US-Geheimdienste: Russland arbeitet gegen Biden, China gegen Trump

Montag, 10. August, 08.43 Uhr: Im US-Wahlkampf macht Russland nach Erkenntnissen von amerikanischen Geheimdiensten Stimmung für Präsident Donald Trump und gegen dessen Herausforderer Joe Biden. Moskau bemühe sich, den designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten zu “verunglimpfen”, erklärte das Büro des US-Geheimdienstkoordinators in Washington. China und der Iran wiederum wollten Trumps Wiederwahl verhindern, hieß es. Weniger als 100 Tage vor der Wahl äußerten sich die Dienste “besorgt über die anhaltenden und potenziellen Aktivitäten” aller drei Länder.

Russland nutze “eine Reihe von Maßnahmen”, um den früheren Vizepräsidenten Biden zu verunglimpfen. Als Beispiele nannte das Büro unter anderem Aussagen von Politikern, die die Glaubwürdigkeit Bidens durch angebliche Korruptionsvorwürfe beschädigen wollten. Kreml-nahe Akteure nutzten zudem soziale Medien, um die Kampagne des Republikaners Trump zu unterstützen, hieß es am Freitag (Ortszeit).

Trump sagte zu dem Bericht, die Deutung seiner Geheimdienste sei nur eine von verschiedenen Möglichkeiten. “Die letzte Person, die Russland im Amt sehen will, ist Donald Trump, weil niemand jemals härter mit Russland umgegangen ist als ich”, behauptete der Präsident vor Journalisten. US-Geheimdienste sind überzeugt, dass sich Moskau bereits 2016 zu seinen Gunsten eingemischt hat und gegen die damalige Herausforderin Hillary Clinton. Trump bestreitet das vehement.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, forderte die Geheimdienste auf, weitere Informationen zu veröffentlichen. “Die Menschen in Amerika müssen erfahren, was die Russen in diesem Fall machen”, sagte Pelosi am Sonntag im Sender Fox News. Zudem kritisierte sie, dass die Geheimdienste die Bedrohung Russland wohl aus politischen Gründen mit jener aus China gleichsetzten. China mische sich “nicht wirklich in die Präsidentenwahl ein. Gewählt wird am 3. November.

Peking will nach Ansicht der Geheimdienste eine zweite Amtszeit Trumps verhindern, weil man ihn für “unberechenbar” halte. Das Land habe angefangen, verstärkt Einfluss zu nehmen auf das politische Umfeld in den USA. China versuche, Politiker unter Druck zu setzen, die den Interessen Pekings zuwider handelten, hieß es. Die Spannungen zwischen den beiden weltweit größten Volkswirtschaften haben zuletzt deutlich zugenommen. Auch der Iran soll den Geheimdiensten zufolge gegen Trump Stimmung machen.

Trump behauptete, China wünsche sich nichts sehnlicher als einen Sieg seines Gegners. “Wenn Joe Biden Präsident wäre, hätte China die USA in der Tasche.” Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, nannte die Bemühungen Russlands um “böswilligen Einfluss” eine erhebliche Bedrohung. “Es wäre jedoch ein schwerwiegender Fehler, die wachsenden Bedrohungen durch China und den Iran zu ignorieren.”

US-Wahl 2020: Trump bekommt kein zusätzliches Fernsehduell gegen Biden

Freitag, 7. August, 11.45 Uhr: US-Präsident Donald Trump bekommt seinen Wunsch nach einer zusätzlichen Fernsehdebatte mit seinem Wahlrivalen Joe Biden nicht erfüllt. Die überparteiliche Kommission zur Organisation der TV-Debatten zwischen den Präsidentschaftskandidaten entschied am Donnerstag, dass es bei der Zahl von drei Fernsehduellen zwischen Trump und Biden bleibt. Trump hatte die Ansetzung einer weiteren Debatte beantragt.

Die Kommission erklärte jedoch, drei Debatten mit der Länge von jeweils 90 Minuten seien ausreichend, um die Wähler über die Kandidaten zu informieren. Die erste Debatte soll am 29. September in Cleveland im Bundesstaat Ohio stattfinden. Die beiden weiteren Debatten sollen am 15. Oktober in Miami in Florida und am 22. Oktober in Nashville in Tennessee folgen. Trump hatte ein zusätzliches Rededuell noch vor dem 29. September gefordert. 

Der Präsident und sein Kampagnenteam argumentierten vergeblich, angesichts der wegen der Corona-Pandemie zu erwartenden hohen Zahl von Briefwählern, die ihre Stimmen schon vor dem Wahltermin am 3. November abgeben, sollten die Wähler schon früher die Präsidentschaftskandidaten im TV-Duell erleben dürfen.  

Wahlkampf-Spenden: Trump knackt Eine-Milliarde-Dollar-Marke

03.17 Uhr: US-Präsident Donald Trump und seine Republikaner haben für ihren Wahlkampf nach eigenen Angaben inzwischen mehr als eine Milliarde US-Dollar Spenden erhalten. Im Juli seien 165 Millionen Dollar (140 Millionen Euro) eingegangen, was den Gesamtbetrag der bisher eingesammelten Spenden auf 1,1 Milliarden Dollar bringe, erklärte Trumps Kampagne am Mittwochabend (Ortszeit). Bislang sei in keinem Monat so viel Geld eingegangen wie im Juli – auch nicht bei der Wahl 2016, hieß es weiter.

Die Kampagne von Trumps demokratischem Herausforderer Joe Biden erklärte, im Juli seien 140 Millionen Dollar Spenden eingegangen. Im Juni hatten er und die Demokraten 141 Millionen Dollar eingesammelt – und damit den zweiten Monat in Folge etwas mehr als Trump und die Republikaner. Der Präsident wirbt aber schon wesentlich länger als Biden hohe Spenden ein, zumal es seit langem als sicher galt, dass er sich für die Republikaner um eine zweite Amtszeit bewerben würde. Biden musste sich zunächst gegen viele Rivalen durchsetzen und wird formell erst diesen Monat zum Kandidaten der Demokraten nominiert.

Die hohen Spendensummen für beide Kandidaten ließen erkennen, wie umkämpft die Wahl vom 3. November weiterhin ist. Die Spenden zeigten auch, dass Trump trotz der Coronavirus-Pandemie und zuletzt sehr schlechter Umfragewerte längst nicht ausgezählt werden kann.

US-Wahl 2020: Trump fordert viertes TV-Duell mit Biden

Donnerstag, 06. August, 0.08 Uhr: US-Präsident Donald Trump wünscht sich vor der Wahl ein weiteres TV-Duell mit seinem Herausforderer Joe Biden. Das Wahlkampfteam des Republikaners erklärte am Mittwoch, die zusätzliche Debatte mit Biden, dem designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, sollte schon vor Beginn der ersten Möglichkeiten zur Abstimmung per Briefwahl am 4. September erfolgen. Bislang sind drei TV-Duelle vereinbart, das erste davon am 29. September.

Weil wegen der Coronavirus-Pandemie mit einem Anstieg der Abstimmungen per Briefwahl zu rechnen sei, sollten die TV-Debatten vorgezogen werden, forderte Trumps Kampagne. Schlicht am gewohnten Ablauf festzuhalten, entspreche dem Verhalten von “Dinosauriern”, hieß es in einem Schreiben des Wahlkampfteams.

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Die Abstimmung per Briefwahl wird in den USA von jedem Bundesstaat individuell geregelt. Bis zur letzten geplanten Debatte am 22. Oktober könnten daher fast 50 Millionen Amerikaner in 34 Staaten schon abgestimmt haben, argumentierte Trumps Kampagne. Falls kein zusätzliches TV-Duell angesetzt werde, sollte zumindest das für Ende Oktober geplante vorgezogen werden, forderte das Wahlkampfteam.

Die Forderung des Amtsinhabers, eine weitere Debatte abzuhalten, war etwas ungewöhnlich, denn meistens sind es vor einer Wahl die Herausforderer, die auf möglichst viele TV-Duelle pochen.

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