US-Wahl 2020: Neil Young will Trump wegen Nutzung seiner Songs verklagen

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US-Wahl 2020 im News-Ticker: Joe Biden ist bereits vor Ende der Vorwahlen der einzig verbliebene Kandidat für die Präsidentschaftswahl im November. Er wird gegen Amtsinhaber Donald Trump antreten. Doch jetzt meldet sich auch noch Rapper Kanye West als Kandidat hinzu. Alles Wichtige zur US-Wahl 2020 erfahren Sie im News-Ticker von FOCUS Online.

Trump fordert viertes TV-Duell mit Biden

Donnerstag, 06. August, 0.08 Uhr: US-Präsident Donald Trump wünscht sich vor der Wahl ein weiteres TV-Duell mit seinem Herausforderer Joe Biden. Das Wahlkampfteam des Republikaners erklärte am Mittwoch, die zusätzliche Debatte mit Biden, dem designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, sollte schon vor Beginn der ersten Möglichkeiten zur Abstimmung per Briefwahl am 4. September erfolgen. Bislang sind drei TV-Duelle vereinbart, das erste davon am 29. September.

Weil wegen der Coronavirus-Pandemie mit einem Anstieg der Abstimmungen per Briefwahl zu rechnen sei, sollten die TV-Debatten vorgezogen werden, forderte Trumps Kampagne. Schlicht am gewohnten Ablauf festzuhalten, entspreche dem Verhalten von “Dinosauriern”, hieß es in einem Schreiben des Wahlkampfteams.

Die Abstimmung per Briefwahl wird in den USA von jedem Bundesstaat individuell geregelt. Bis zur letzten geplanten Debatte am 22. Oktober könnten daher fast 50 Millionen Amerikaner in 34 Staaten schon abgestimmt haben, argumentierte Trumps Kampagne. Falls kein zusätzliches TV-Duell angesetzt werde, sollte zumindest das für Ende Oktober geplante vorgezogen werden, forderte das Wahlkampfteam.

Die Forderung des Amtsinhabers, eine weitere Debatte abzuhalten, war etwas ungewöhnlich, denn meistens sind es vor einer Wahl die Herausforderer, die auf möglichst viele TV-Duelle pochen.

US-Regierung belohnt Hinweise auf Wahlbeeinflussung mit Millionen-Betrag

23.07 Uhr: Die US-Regierung hat eine Belohnung für relevante Hinweise auf eine Beeinflussung der US-Wahlen im November durch ausländische staatliche Akteure ausgelobt. Wer dabei helfe, Verdächtige zu identifizieren oder sie zu lokalisieren, könne bis zu 10 Millionen US-Dollar (8,5 Millionen Euro) bekommen, erklärte das Außenministerium am Mittwoch. Es gehe darum, Verdächtige zu erkennen, die im Auftrag von – oder in Zusammenarbeit mit – einer ausländischen Regierung das Internet missbrauchten, um Einfluss auf die Wahlen am 3. November zu nehmen, hieß es. Dazu gehörten auch Hacker-Angriffe, die mit der Wahl zusammenhingen.

Trump-Team klagt gegen Ausweitung von Briefwahlen in Nevada

16.33 Uhr: Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump klagt gegen eine Ausweitung der Briefwahlen im Bundesstaat Nevada. “Große oder hastige” Änderungen des Wahlrechts würden Wähler verwirren, das Vertrauen in den Wahlprozess untergraben und Bürger von der Stimmabgabe abhalten, argumentiert das Wahlkampfteam in seiner Klage, wie der Nachrichtensender CNN am Mittwoch berichtete.

Trump schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Nevada habe “null Infrastruktur” für Briefwahlen. “Das wird eine korrupte Katastrophe, wenn es nicht von den Gerichten beendet wird.” Sollte die Wahlreform Bestand haben, würde es “Monate oder Jahre” dauern, bis in Nevada das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 3. November feststehe.

Nevadas Gouverneur Steve Sisolak hatte am Montag eine Wahlrechtsreform unterzeichnet, derzufolge Wahlzettel an alle eingetragenen Wähler des Bundesstaates verschickt werden sollen. Auch werden die Fristen ausgeweitet. Zur Begründung nannte der Politiker der oppositionellen Demokraten die Coronavirus-Krise: Die Bürger sollten inmitten der Pandemie ihre Stimme “in Sicherheit” abgeben können. Wegen der Pandemie weiten viele Bundesstaaten die Möglichkeiten der Briefwahl aus, damit die Bürger nicht in Wahllokale gehen müssen.

Trump bezeichnet Briefwahlen immer wieder als besonders betrugsanfällig, obwohl Betrug bei der Stimmabgabe per Post Experten zufolge äußerst selten ist. Vergangene Woche brachte der Präsident sogar eine Verschiebung des Wahltermins ins Spiel.

Kritiker werfen Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlprozess in ein schlechtes Licht rücken zu wollen – um das Wahlergebnis im Falle einer Niederlage in Zweifel ziehen zu können. Trump könnte nach dem Wahltag auch vor die Gerichte ziehen, wenn das Ergebnis in bestimmten Bundesstaaten besonders eng ausfällt.

Neil Young will Trump wegen Wahlkampf-Nutzung seiner Songs verklagen

5. August, 9.51 Uhr: Rockstar Neil Young verklagt US-Präsident Donald Trump wegen der Nutzung seiner Lieder bei Wahlkampfveranstaltungen. Der 74-jährige Musiker veröffentlichte am Dienstag auf seiner Website eine Klageschrift gegen Trumps Wiederwahlkampagne. Darin wirft Young dem Rechtspopulisten wegen des Abspielens der Songs “Rockin’ In The Free World” und “Devil’s Sidewalk” Urheberrechtsverletzungen vor und verlangt für jeden weiteren Verstoß 150.000 Dollar Schadenersatz.

Young könne nicht zulassen, dass seine Musik “als ‘Titelsong’ für eine spalterische, unamerikanische Kampagne der Ignoranz und des Hasses” verwendet werde, heißt es in der nicht datierten Klageschrift. Der in Kanada geborene Musiker, der inzwischen auch die US-Staatsbürgerschaft besitzt, hatte Trump in der Vergangenheit als “Schande” für die USA bezeichnet.

Zahlreiche Musiker haben sich darüber beklagt, dass Trump bei Wahlkampfauftritten ihre Songs spielen, darunter Pharrell Williams, Rihanna, Aerosmith und Adele. Im Juni drohten die britischen Rocklegenden “Rolling Stones” Trump eine Klage an, sollte der Präsident im Wahlkampf noch einmal auf ihren Kultsong “You Can’t Always Get What You Want” zurückgreifen.

US-Wahl: Meinungsforscher sieht “klare Unterschiede im Vergleich zu 2016”

Montag, 3. August, 06.40 Uhr: Glaubt man aktuellen Umfragen, liegt Joe Biden im Rennen um die US-Präsidentschaft vorn. Im Gespräch mit der “Tagesschau” erklärte der Meinungsforscher Clifford Young, warum der Demokrat die Wahl tatsächlich gewinnen könnte. Konkret sagte er: “Die Chancen für Biden stehen gut. Aber es wird keinen Erdrutschsieg geben, sondern ein enges Ergebnis. Vieles wird davon abhängen, ob Trump die Basis nochmal so stark mobilisieren kann wie 2016.” Denn auch bei der US-Wahl vor vier Jahren lag der amtierende Präsident in den Umfragen hinten. Trotzdem konnte er sich letztlich gegen seine Kontrahentin Hillary Clinton durchsetzen und die Wahl für sich entscheiden.

Dass Trump erneut einen Überraschungssieg einfährt, hält Meinungsforscher Young jedoch für unwahrscheinlich. Er zeigte sich gegenüber der “Tagesschau” überzeugt: “Es gibt ganz klare Unterschiede im Vergleich zu 2016. Biden hat bessere Beliebtheitswerte als Clinton vor vier Jahren. Sie war eine schwache, unbeliebte Kandidatin. Biden hingegen ist leicht zu verdauen, wie wir hier sagen.” Zudem sei der Vorsprung des 77-Jährigen in “potenziell wahlentscheidenden Staaten wie Wisconsin und Pennsylvania” deutlich größer als damals bei Clinton. Und auch die noch unentschlossenen Wähler würden Young zufolge eher dazu tendieren, ihr Kreuz bei Biden zu machen als bei Trump.

Denn fest stehe auch: “Sie trauen ihm eher eine robuste Strategie zu, um Amerika gut durch die Pandemie zu bringen. Sie glauben auch, dass Biden das Vertrauen in die Regierung wiederherstellen kann”, so der Meinungsforscher. Trump hatte bisher ein katastrophales Corona-Krisenmanagement an den Tag gelegt, die USA sind das am härtesten von der Pandemie betroffene Land. Lange hatte sich der amtierende US-Präsident geweigert, eine Maske zu tragen und Covid-19 als “leichten Schnupfen” bezeichnet. Trotzdem würden Trump bei der US-Wahl zwei Aspekte den Rücken stärken: Zum einen sei er Amtsinhaber, zum anderen liege er beim Thema Wirtschaft und Jobs vor Biden, so Meinungsforscher Young.

Trump will Journalisten von Parteiversammlung ausschließen – wegen Corona

Sonntag, 2. August, 14.01 Uhr: US-Präsident Donald Trump will Medienvertreter von der Parteiversammlung ausschließen, die ihn offiziell zum Kandidaten der Republikaner für die Präsidentenwahl am 3. November küren soll. Begründung sei die Corona-Krise, berichteten die “Arkansas Democrat Gazette”, CNN und andere US-Medien unter Berufung auf Sprecher des Nominierungsparteitags am Samstagabend (Ortszeit).

Die Abstimmung soll am 24. August in Charlotte im US-Staat North Carolina erfolgen und CNN zufolge direkt im Internet übertragen werden. Trump werde in Charlotte keine offizielle Ansprache halten. Laut der “Arkansas Democrat Gazette” wird Trump erst am 27. August in einer Rede, deren Umstände noch nicht geklärt seien, seine Nominierung annehmen.

“Angesichts der im Staat North Carolina gültigen gesundheitsbedingten Restriktionen und Beschränkungen planen wir, dass die (Parteitags-) Arbeit in Charlotte vom Freitag, 21. August, bis zum Montag, 24. August, für die Presse nicht zugänglich ist”, erklärte eine Sprecherin des Nominierungsparteitags dem Sender NBC. Zuvor war bereits wegen der Corona-Pandemie der Parteitag zwischenzeitlich nach Florida verlegt worden. Wegen der Infektionsgefahr senkten die Republikaner zudem die Anzahl der Delegierten von 2550 auf 336.

Trump relativiert Vorstoß für Verschiebung der US-Wahl

Freitag, 31. Juli, 10.54 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat seinen Vorschlag für eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl relativiert. Er wolle keine Terminänderung, sagte Trump am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Doch wolle er auch keine “betrügerische Wahl”, fügte er sogleich hinzu. Trump warnte, dass dies die “am stärksten manipulierte Wahl der Geschichte” werden könnte.

Trump hatte wegen der Corona-Pandemie eine Verschiebung der für den 3. November angesetzten Wahl ins Spiel gebracht. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb er: “Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?” Der Präsident behauptet, wegen einer zu erwartenden hohen Zahl von Stimmabgaben per Brief könne die Wahl massiv manipuliert werden.

Schon in den vergangenen Monaten hatte Trump wiederholt Briefwahlen als besonders betrugsanfällig kritisiert. Experten stufen hingegen dieses Risiko als sehr gering ein. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, schon im Vorfeld den Wahlprozess in ein schlechtes Licht rücken zu wollen – um das Ergebnis im Falle seiner Niederlage in Zweifel ziehen zu können. In den Umfragen liegt Trump hinter seinem Rivalen Joe Biden zurück, dies teils sehr deutlich. 

Es war nun aber das erste Mal, dass Trump offen eine Verschiebung der Wahl ins Spiel brachte. In den USA kann allerdings nur der Kongress den Wahltermin verlegen. Trumps Vorstoß stieß nicht nur bei den oppositionellen Demokraten, sondern auch in seiner Republikanischen Partei umgehend auf breite Ablehnung.

“In der Geschichte des Landes, in Kriegen, Wirtschaftskrisen und dem Bürgerkrieg, haben wir noch nie eine auf Bundesebene angesetzte Wahl nicht zum geplanten Zeitpunkt abgehalten”, sagte der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell. “Wir werden einen Weg finden, das auch am 3. November zu machen.”

Trump bringt Verschiebung der US-Präsidentschaftswahl ins Gespräch

15.04 Uhr: In einem Twitter-Post hat US-Präsident Donald Trump eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl im November ins Gespräch gebracht. Zugleich wetterte Trump in dem Beitrag gegen die Methode der Briefwahl, die in mehr und mehr US-Bundesstaaten Anwendung findet.

Mit einer Briefwahl (Voting by Mail-in Ballot) würde 2020 zur „unfairsten und betrügerischste Wahl in der Geschichte“ werden, schrieb Trump. Es würde in einer „großen Blamage für die USA“ enden. Abschließend fragte Trump: „Die Wahl verschieben, bis die Leute richtig und sicher abstimmen können?“

Republikaner stehen dem Instrument der Briefwahl traditionell skeptisch gegenüber, nicht zuletzt weil es vor allem von ärmeren Menschen (die kein Auto haben oder am Wahltag arbeiten müssen) und Studenten genutzt wird. Diese Bevölkerungsschichten wählen allerdings eher demokratisch. Wenn es überall im Land Briefwahl gäbe, „würde in diesem Land nie wieder ein Republikaner gewählt werden“, sagte Trump erst Ende März.

Für Trumps Behauptung, die Briefwahl erleichtere Betrug, gibt es keinen Beleg. Betrug per Briefwahl ist in den USA extrem selten. Eine von Trump selbst eingesetzte Kommission, die möglichen Betrug bei der Briefwahl in den Präsidentschaftswahlen 2016 untersuchen sollte, fand keine Belege und löste sich nach wenigen Monaten wieder auf.

Trump kann die Präsidentschaftswahl, die am 3. November stattfinden soll, nicht eigenmächtig verschieben. Nur der US-Kongress kann einen neuen Termin bestimmen, und dafür wäre eine Verfassungsänderung nötig. Trump bräuchte also in beiden Kammern des US-Kongresses (Senat und Repräsentantenhaus) eine Zwei-Drittel-Mehrheit, was extrem unwahrscheinlich ist: Die Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, sind geschlossen gegen eine Verschiebung des Datums, genauso wie viele Republikaner.

Demokraten schaden Wirtschaft: Trump warnt vor Biden und der Rückkehr zum Klimaabkommen

Donnerstag, 30. Juli, 02.14 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat seine Unterstützer im Fall seiner Wahlniederlage im November vor einer Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen gewarnt. Bei einem Besuch bei einer Ölförderanlage in Midland (Texas) sagte der Republikaner, ein solcher Schritt würde die USA im globalen Wettbewerb benachteiligen und “Abermilliarden Dollar” kosten. Sollten die Demokraten an die Macht kommen, würden sie nicht nur die Öl- und Gasindustrie, sondern die gesamte US-Wirtschaft zerstören. Die USA würden dann zu “einem weiteren Venezuela“. Trump liegt in landesweiten Umfragen derzeit hinter seinem designierten Herausforderer bei der Wahl, Joe Biden.

Der demokratische Ex-Vizepräsident Biden hat im Falle seines Wahlsiegs eine Rückkehr zum Klimaschutzabkommen von Paris versprochen und noch ambitioniertere Ziele in Aussicht gestellt. Trump hatte nach seinem Amtsantritt Anfang 2017 den Ausstieg aus dem UN-Klimaabkommen verkündet. Trumps Besuch am Mittwoch in Texas wurde als Reise des Präsidenten deklariert und vom US-Steuerzahler bezahlt. In weiten Teilen glich Trumps Auftritt aber einer Wahlkampfveranstaltung. Biden und die “radikalen linken” Demokraten ging der Präsident scharf an.

“Sie wollen alle amerikanischen Werte entwurzeln und zerstören”, sagte Trump. “Sie wollen jede Spur von Religion aus dem nationalen Leben tilgen. Sie wollen unsere Kinder indoktrinieren, der Polizei die Finanzierung entziehen, die Vorstädte abschaffen, Unruhen anstiften und jede Stadt den radikalen Linken ausliefern.” Mit Bidens tatsächlichem Programm stimmen diese Behauptungen nicht überein.

Trump 100 Tage vor US-Wahl trotz schlechter Umfragen siegesgewiss

Montag, 27. Juli, 10.05 Uhr: Hundert Tage vor der Wahl in den USA hat sich US-Präsident Donald Trump trotz schlechter Umfragewerte siegesgewiss gezeigt. Der Republikaner schrieb am Sonntag auf Twitter, für seinen Wahlkampf gebe es derzeit sogar noch mehr Enthusiasmus als vor der Wahl 2016. Seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden gelinge es im Wahlkampf dagegen nicht, Begeisterung hervorzurufen. “Die schweigende Mehrheit wird am 3. November sprechen!!!” Falsche Umfragen und “Fake News” würden die “radikale Linke” nicht retten.

Trumps Wahlkampfteam argumentiert, schlechte Umfragewerte seien unter anderem darauf zurückzuführen, dass Republikaner bei Befragungen unterrepräsentiert seien. Das Team weist auch darauf hin, dass Trump bei den allermeisten Umfragen vor der Präsidentschaftswahl 2016 hinter seiner Kontrahentin Hillary Clinton gelegen habe, dann aber gewonnen habe. Nach Ansicht von Experten ist das Rennen längst nicht ausgemacht.

Der Sender CNN veröffentlichte am Sonntag eine Umfrage, wonach Trump in drei umkämpften Bundesstaaten hinter Biden liegt: Florida, Arizona und Michigan. Alle drei Bundesstaaten hatte Trump 2016 gewonnen. In landesweiten Umfragen liegt Trump seit Wochen deutlich hinter Biden. Landesweite Befragungen haben aber wegen des komplizierten Wahlsystems in den USA sehr begrenzte Aussagekraft.

Am Ende ist eine Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten für einen Sieg ausschlaggebend, nicht die Mehrheit der Wählerstimmen. Trump war es 2016 überraschend gelungen, die drei sogenannten Swing States Pennsylvania, Michigan und Wisconsin zu gewinnen. Swing States sind Bundesstaaten, in denen die Wählermehrheiten immer wieder wechseln. Selbst wenn er zwei davon in diesem Jahr verlöre, käme er auf ausreichend Wahlleute – vorausgesetzt, er kann alle anderen Bundesstaaten halten, in denen er sich 2016 durchgesetzt hatte.

Biden schrieb am Sonntag auf Twitter: “Leute, wir haben nur noch hundert Tage bis zum Wahltag. Jetzt müssen wir mehr denn je alles in unserer Macht Stehende tun, um Donald Trump zu einem Präsidenten mit nur einer Amtszeit zu machen.”

Entsetzen über Trump-Fans: Paar trägt beim Einkaufen Hakenkreuz-Masken

Ton wird rauer: Trump laut Biden “erster Rassist, der es ins Amt geschafft hat”

Donnerstag, 22. Juli, 05.33 Uhr: “Kein amtierender Präsident hat dies jemals getan. Niemals, niemals, niemals. Kein republikanischer Präsident, kein demokratischer Präsident. Es gab schon immer Rassisten, die versucht haben, zum Präsidenten gewählt zu werden. Er ist der erste, der es geschafft hat.” Das sagte der demokratische Präsidentschaftskandidat über den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Er sagte das bei einem Treffen mit Beschäftigten des Gesundheitswesens. Angesprochen wurde er zuvor darauf, dass Trump immer wieder vom „China-Virus“ spricht, wenn es um das Corona-Virus geht. Das bezeichnete Biden als „absolut widerlich“.

Eine Reaktion von Trumps Seite ließ nicht lange auf sich warten. Die leitende Beraterin von Trumps Wahlkampagne, Katrina Pearson, sah in Bidens Aussagen „eine Beleidigung der Intelligenz der schwarzen Wähler“.

 

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Gewaltige Explosionen erschüttern Beirut – Dutzende Verletzte, Armee im Einsatz


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