USA: Trump bereitet “Entscheidung seines Lebens” vor – und Crash-Prophet tobt

0
107
Werbebanner

US-Kommission zum Neustart nach Corona: Trump bereitet “größte Entscheidung seines Lebens” vor – Crash-Prophet Roubini tobt

Während die Leopoldina in Deutschland der Bundesregierung schon ein fertiges Gutachten zur Öffnung der Gesellschaft übergibt, sind die USA spät dran. US-Präsident Donald Trump setzt erst diese Woche eine ähnliche Kommission ein. Die Besetzung sorgt jedenfalls schon jetzt für Verwunderung.

„Kein Wissenschaftler, kein medizinischer Experte, kein professioneller Ökonom.“ Das waren noch die freundlichsten Worte, die der Nationalökonom Nouriel Roubini gestern auf Twitter für Donald Trump übrighatte. Roubini ist vor allem durch seine düsteren Vorhersagen bekannt geworden.

Der US-Präsident hatte am Montag erklärt, eine Kommission einsetzen zu wollen, die Wege erarbeitet, wie die US-Wirtschaft nach der Coronakrise schrittweise wieder geöffnet werden könne. Darin sollen nach seiner Angabe „großartige Ärzte und Geschäftsleute“ sitzen. Offiziell bekommt die Kommission den pathetischen Namen „Rat zur Öffnung unseres Landes“. Trump nannte die bevorstehende Entscheidung die „größte seines Lebens“.

Auch auf der inoffiziellen Liste: Ivanka Trump und Kushner

Bisher sind nur wenige Personen bekannt, die dieser Kommission angehören werden, doch es reicht, um Roubini auf die Palme zu bringen. Fest steht etwa, dass US-Vizepräsident Mike Pence in dem Gremium sitzen wird, allerdings nicht in leitender Position. Aus dem Kabinett sind zudem Handelsminister Wilbur Ross und Finanzminister Steven Mnuchin dabei. Hinzu kommen der Direktor der Nationalen Wirtschaftsrates, Larry Kudlow, und der Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows.

Was Roubini aufregte, waren zwei Namen, die der Sender Fox News zudem als sichere Kandidaten für die Kommission meldete: Trumps Tochter Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner. „Was machen die beiden bitte da?“, erzürnte sich der Ökonom auf Twitter. Das Weiße Haus dementierte aber am Montag bereits, dass Trumps Verwandte in der Kommission sitzen würden. Ebenso wenig wurde die Berufung von Trumps Handelsbeauftragtem Robert Lighthizer bestätigt. Auch er stand auf einer Liste von Fox News.

Kommission sucht nach weiteren Experten

Der aus Politikern bestehende Kern des Arbeitskreises soll durch Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft ergänzt werden. Mnuchin sagte am Montag, die Kommission gehe gerade eine Liste von 100 Geschäftsleuten durch, noch sei aber keiner eingeladen worden. Die komplette Besetzung wird für das Ende der Woche erwartet.

Die Kommission steht sowieso von Anfang an unter keinem guten Stern. Das hat zwei Gründe: Erstens dürfen nach US-Gesetzen Privatleute nicht in solch strategisch wichtige Fragen wie die Öffnung der US-Wirtschaft eingebunden werden. Jegliche Hilfe von wirtschaftlichen oder wissenschaftlichen Experten könnte die Kommission also nur als externe Berater bekommen, nicht als vollwertige Mitglieder.

Dow Jones
23.412,07
Pkt.

Außerbörslich

US-Gouverneure erzürnt über offiziellen Kurs von Trumps Regierung

Zweitens kann die neue „Task Force“ zwar Beschlüsse fassen, doch die Entscheidungsgewalt über die Öffnung der US-Wirtschaft liegt am Ende bei den Bundesstaaten und ihren Gouverneuren. Mit einigen von denen liegt Trump mittlerweile im Clinch. So hatte er zu Beginn der Krise die Verantwortung für Ausgangssperren und Wirtschaftseinschränkungen an die Bundesstaaten abgetreten, nur um dann am Montag zu erklären, in der Frage des Endes dieser Maßnahmen hätte er als Präsident die „absolute Gewalt“.

Das brachte diverse Gouverneure auf die Palme: Andrew Cuomo, im am stärksten von Corona betroffenen New York im Amt, sagte, in der Verfassung stehe „genau das Gegenteil von dem, was der Präsident gesagt hat“. Sein Amtskollege aus Pennsylvania, Tom Wolf, erwiderte Trump: „Nun, da wir (Anm.: die Gouverneure) die Verantwortung für die Schließungen hatten, denke ich, haben wir wahrscheinlich auch die primäre Verantwortung dafür, die Wirtschaft wieder zu öffnen.“

Börsenprofi Dirk Müller: Die USA werden stärker denn je aus der Krise hervorgehen

Trump will erste Schritte schon im April

So organisieren sich die Bundesstaaten mittlerweile auch an Trump vorbei selbst. An der Ostküste schlossen sich vergangene Woche Pennsylvania, Connecticut, Delaware, Massachusetts, New Jersey, New York und Rhode Island in einem Komitee zusammen, das aus Gesundheitsexperten, Ökonomen und den Stabschefs der einzelnen Bundesstaaten besteht, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Ähnliches machten Kalifornien, Oregon und Washington an der Westküste.

Einen Zeitplan für die Öffnung der Wirtschaft wollte keiner der beteiligten Gouverneure abgeben. Anders Trump: Er sagte am Dienstag, er könne sich eine schrittweise Öffnung in dünn besiedelten und nicht so stark von Corona betroffenen Bundesstaaten noch im April vorstellen. Der Chef der Gesundheitsbehörde CDC, Anthony Fauci, nannte das „ein bisschen zu optimistisch“.

USA stellen Zahlungen an WHO ein

Während Trump innenpolitisch hart in der Kritik steht, mimt er außenpolitisch weiter den starken Politiker. So stellte er gestern wie angekündigt die Zahlungen der USA an die Weltgesundheitsorganisation WHO ein. Er wirft der Organisation vor, die Corona-Pandemie schlecht gehandhabt zu haben. Außerdem sei die WHO zu China-freundlich. Die US-Regierung will diese Vorwürfe nun prüfen und bis zu dem Ergebnis der Prüfung die WHO nicht mehr finanziell unterstützen.

Das Budget der WHO von rund 3,5 Milliarden Euro wird nur zu rund einem Viertel von den Mitgliedsstaaten aufgebracht. Die USA zahlen dabei den höchsten Beitrag, er läge dieses Jahr bei rund 106 Millionen Euro und wird nach der Wirtschaftskraft der Mitglieder berechnet. Deutschland zahlt pro Jahr rund 26,5 Millionen Euro.

Lesen Sie Alles zur Corona-Krise im News-Ticker von FOCUS Online

Folgen Sie dem Autor auf Facebook

Folgen Sie dem Autor auf Twitter

Alles rund um die Entwicklung der Corona-Krise
News zur Corona-Pandemie im Live-TickerIslamistischer Prediger in Berlin wollte 18.000 Euro erschleichen – knapp 3000 neue Corona-Fälle
+++ News-Ticker zum Corona-Crash+++USA: Erneut mehr als 5 Millionen Amerikaner stellen Antrag auf Arbeitslosenhilfe

So kommentierten FOCUS Online-Leser zum Beitrag über US-Kommission zum Neustart nach Corona

“Meine Güte, dieser verwöhnte Milliardärssohn betreibt das Präsidentenamt nur so nebenbei als Hobby, um sein erbärmliches Ego zu pushen. Die Einschaltquoten seiner miserablen TV-Show erschienen ihm wohl als zu niedrig, deshalb strebt er in immer höhere Sphären. Ein Vorschlag: Lassen wir diesen grenzdebilen Soziopathen einfach im Glauben, er wäre der absolut allwissende Herrscher des Universums. Das kann er dann in seinem Golfclub seiner Wahl ausleben, quasi als Videogame. Das Gelände müsste allerdings hermetisch abgeschirmt werden, damit er nicht entwischen kann und noch mehr Unheil anrichten kann. Nur so eine Vision von mir…”

“Wie sein Namensvetter der ungeschickte Enterich watschelt es von einer Dummheit zur nächsten. Zum Glück darf so ein Held in den USA nur zwei Amtsperioden absolvieren. Nicht auszudenken wenn das wie in Deutschland gehandhabt würde. Analog zu Kohl und Merkel. 16 Jahre Donald? Argh.”

Masken selber nähen! Feuerwehr veröffentlicht einfache Video-Anleitung

 

Hitzewelle in der Arktis lässt Polarwirbel zusammenbrechen – was das bedeutet



[Coustom ad_2]
Dieser Beitrag ist ein öffentlicher RSS Feed. Sie finden den Original Post unter folgender Quelle (Website) .

Krypto-Nachrichten ist ein RSS-Nachrichtendienst und distanziert sich vor Falschmeldungen oder Irreführung. Unser Nachrichtenportal soll lediglich zum Informationsaustausch genutzt werden.

Werbebanner

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

zehn + dreizehn =