Virus-Krise live: Kurz vor Tagung mit Merkel – Laschet will schärfere Maßnahmen

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Corona-Debatte im Live-Ticker: Virus-Krise live: Kurz vor Tagung mit Angela Merkel – Laschet fordert schärfere Maßnahmen

Deutschland diskutiert weiterhin über die Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus – und die Fallzahlen steigen wieder. Erstmals nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am heutigen Dienstag an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teil. Lesen Sie alle Statements zur Corona-Debatte im Live-Ticker von FOCUS Online.

14.24 Uhr: In wenigen Minuten treten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor die Presse.

Laschet fordert schärfere Maßnahmen und tagt mit Angela Merkel

Dienstag, 18. August, 14.10 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat bei steigenden Corona-Infektionszahlen wieder schärfere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus gefordert. Das Prinzip der Landesregierung sei: „Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden – wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden“, sagte Laschet laut Mitteilung am Dienstag kurz vor Beginn einer gemeinsamen Sitzung des Landeskabinetts mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Düsseldorf. In der aktuellen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Pandemie-Lage sei „der enge Schulterschluss zwischen Bund und Ländern wichtiger denn je“.

Merkel will am Mittag im Düsseldorfer Ständehaus an der Kabinettssitzung teilnehmen und im Anschluss mit Laschet in Essen die Zeche Zollverein besuchen. Merkels Besuch sei ein „wichtiges Signal“ für das Ruhrgebiet und das ganze Land, sagte Laschet. „Alle großen Herausforderungen, die in Deutschland zu bewältigen sind, treten in Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise zu Tage“, so der Regierungschef.

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sagte Laschet, nationale Alleingänge wie zu Beginn der Pandemie dürften sich nicht wiederholen. CDU-Vize Laschet bewirbt sich im Dezember um den CDU-Bundesvorsitz und gilt damit auch als möglicher Kanzlerkandidat.

Söder: “Unser ganzes System hat einige Schwachstellen”

16.10 Uhr: Söder spricht noch einmal über das Gespräch, das er mit Melanie Huml geführt hat: “Das war ein menschlich sehr bewegendes Gespräch, mit offenem Herzen. Keiner von uns ist perfekt. Aber mich hat es persönlich beeindruckt. Es ist eine fachliche, es ist aber auch eine menschliche Entscheidung.”

16.04 Uhr: Söder weiter: “Unser ganzes System hat einige Schwachstellen. Die Corona-App hat noch nicht die Wirksamkeit, die wir uns wünschen. Die Frage, ob die Tests aus Risikogebieten rechtzeitig kommt, ist zumindest zu stellen.” Weiter betont der Ministerpräsident angesichts der aktuellen Situation: “Wir erhöhen die Strafen, wir erleben gleichzeitig eine höhere Aggressivität, obwohl die Zahlen steigen. Es ist eine sehr angespannte Realität. Wir haben es geschafft, dass die Todeszahlen in Bayern nicht mehr groß ansteigen.” Doch bei jungen Menschen steige die Zahl der Infizierten. “Corona ist echt fies. Man kann es nicht anders sagen.” Es gelte, die Balance zwischen Freiheit und Gesundheit zu halten, so Söder.

15.58 Uhr: Es sei nicht optimal gelaufen. “Aber ich will allen Ehrenamtlichen danken”, sagt Söder nun noch einmal. “Da ist ein großer Fehler passiert und das muss gelöst werden.”

15.52 Uhr: “Wir sehen heute, wie fies Corona ist.” Es gebe viele Fälle von Leuten, die bis heute keinen Geschmackssinn mehr haben, sagt Söder. “Die Entscheidungen sind in der Grundidee richtig”, sagt er mit Blick auf die Teststrategie. “Nichts ist perfekt. Wir hatten in den letzten Monaten noch deutlich dunklere Stunden. Da war Melanie Huml ein wichtiger Partner. Ich hätte es menschlich unangemessen empfunden, eine Leistung über Jahre hinweg und in dieser Zeit zu übergehen.” Er wolle auf ihre Erfahrung und ihre psychische Stärke nicht verzichten. “Es bleibt am Ende eine sehr operative Panne und keine der Ministerin selbst.” Der “ambitionierte Kurs” Bayerns sei weiterhin wichtig.

Huml: “Wir bedauern sehr, was passiert ist”

15.40 Uhr: Nun ergänzt Söder: “Jeder, der bis zum Wochenende keine Nachricht von uns bekommt, soll einen zweiten Test machen.” Zugleich versichert er: “Wir versuchen, innerhalb kürzester Zeit alles zu regeln.” Er sei optimistisch, dass jetzt alles funktioniere.

15.35 Uhr: Nun spricht Huml über die Testungen: “Das ist keine einfache Aufgabe. Es ist ein laufender Prozess. Wir haben etliche Daten, die gescannt wurden. Wir können bislang 908 Ergebnisse zuordnen, die informiert wurden oder bei denen wir dabei sind, sie zu informieren. Etwa 100 seien noch offen.”

Es sei richtig, dass sie ihren Rücktritt angekündigt habe, sagt Huml nun. “Ich bin dankbar, dass ich das Vertrauen weiter habe. Wir werden mit Engagement weiter arbeiten.”

Huml weiter: “Das, was in der Anfangsphase passierte, was wir sehr bedauern, dürfte jetzt abgestellt sein.”

Bayerische Gesundheitsministerin bot zweimal Rücktritt an – Söder hält an ihr fest

15.32 Uhr: “Melanie Huml hat mir zweimal den Rücktritt angeboten. Ich habe sie gefragt, ob sie den Job weiter ausführen will und kann”, sagt Söder. Huml habe zugesagt. Söder: “Ich habe weiter Vertrauen zu ihr. Fehler passieren. Sie müssen erkannt werden.” Aber es gelte, weiter konsequent zu arbeiten, betont der Ministerpräsident.

15.30 Uhr: “Das, was wir anbieten, findet im Rest von Deutschland so nicht statt.” Daher gelte es unabhängig von der Panne, weiterzumachen. “Wir waren Vorreiter, aber es sind Fehler passiert. Diese Fehler sind sehr bedauerlich. Diese Woche ist das System umgestellt werden.” Die Fehler der vergangenen Tage gelte es aufzuarbeiten.

Die Kapazität des Landesamtes solle nun aufgestockt werden. Die kommunalen Testzentren sollten künftig über die Federführung des Innenministeriums laufen, kündigt Söder an.

15.28 Uhr: Jetzt geht es los. Söder beginnt: “Das ist eine schwierige Panne. Es tut der ganzen Staatsregierung leid, dass diese Panne passiert ist.” Es sei nun entscheidend, alle Menschen über die Testergebnisse zu informieren. Söder dankt den vielen Ehrenamtlichen. “Es war wichtig, schnell zu starten. Das Tempo ist hoch. Aber das wird nicht durch uns gemacht, sondern durch Corona bestimmt.” Der Urlaub sei ein großes Risiko für die Infektionsgefahr in Deutschland. “Reiserückkehrer stellen eine Zunahme der Infektionszahlen dar. Die Sorge ist berechtigt. Die Zahlen wachsen.” Weiter sagt er: “Wenn wir nicht aufpassen, stehen wir in ein paar Wochen vor einer sehr schwierigen Situation.”

Pressekonferenz verschiebt sich – nun Termin mit Söder um 15.30 Uhr

15.22 Uhr: Die Pressekonferenz verschiebt sich weiter. Nun wollen Söder und Huml um 15.30 Uhr vor die Presse treten.

14.07 Uhr: Die Pressekonferenz verschiebt sich offenbar auf unbestimmte Zeit. Das berichten mehrere Reporter von vor Ort, unter anderem vom “Merkur” und vom “Spiegel”. Stattdessen soll es nun um 15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz mit Söder geben.

14.03 Uhr: Die Ministerin scheint sich zu verspäten. Um kurz nach 14 Uhr ist noch niemand zu sehen.

13.57 Uhr: In wenigen Minuten dürfte es losgehen. Neben Huml spricht auch der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit, Andreas Zapf. Am späten Nachmittag will Ministerpräsident Söder dann selbst für die Presse treten.

13.40 Uhr: Herzlich Willkommen zum Liveticker von FOCUS Online. Ab 14 Uhr will sich Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) zu dem Test-Desaster im Freistaat äußern. Auch Rücktrittsforderungen waren laut geworden, nachdem 44.000 Testergebnisse nicht zugestellt worden waren – darunter auch 900 positive Bescheide.

Nach Test-Debakel in Bayern: Nun äußert sich Gesundheitsministerin Huml

Donnerstag, 13. August, 12.14 Uhr: Markus Söder hatte versprochen: “Wir testen an der Grenze für ganz Deutschland.” Doch die Übermittlung der Ergebnisse dauert so lang, dass die Corona-Tests für Urlaubsheimkehrer faktisch wertlos sind. 900 wissen noch gar nicht über ihre Infektion Bescheid. Die bayerische Regierung steht unter Druck. Nun äußert sich Gesundheitsministerin Huml erneut.

Mittwoch, 12. August, 12.31 Uhr: Söder findet abschließend noch einmal mahnende Worte: “Die eigentliche Gefahr ist der Leichtsinn bei privaten Versammlungen.” Dann erklärt er: “Wir versuchen, uns gut vorzubereiten – auf die Urlaubsrückkehrer, auf die Schulen.” Es dabei allen recht zu machen, sei schwierig, schließt er.

Weitere Statements zur Corona-Krise lesen Sie auf der zweiten Seite.

 

Tierärztin warnt: 5 fatale Fehler machen viele unbewusst mit ihren Katzen

hej/glö/cba/mja/mit dpa/AFP


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