Wieder Gewalt bei Protesten in Hongkong | Aktuell Asien | DW

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Im Finanzviertel der Millionenmetropole spielten sich nach Medieninformationen chaotische Szenen ab, als die Einsatzkräfte damit begannen, Straßenblockaden zu räumen. Die Polizei versuchte, die Demonstranten mit Pfefferspray auseinanderzutreiben. 15 Demonstranten, von denen drei Brandsätze bei sich getragen haben sollen, wurden von der Polizei festgenommen, wie die Hongkonger Zeitung “South China Morning Post” berichtete.

Strafe bei Verunglimpfung der chinesischen Hymne

Das Parlament in Hongkong debattiert an diesem Mittwoch über ein umstrittenes Gesetz, das die chinesische Nationalhymne vor “Verunglimpfung” schützen soll. Der Gesetzentwurf, der bereits im vergangenen Jahr vorgelegt worden war, sieht vor, dass Beleidigungen oder der Einsatz der Hymne “Marsch der Freiwilligen” für kommerzielle Zwecke künftig mit bis zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50.000 Hongkong-Dollar (etwa 5900 Euro) geahndet werden können.

Hongkong Protest Sicherheitsgesetz (Reuters/T. Siu)

Menschen schützen sich mit Regenschirmen vor dem Pfefferspray aus den Polizeiwaffen

Bereits am Sonntag hatten Pläne für ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong zu den schwersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei seit Monaten geführt.

Hongkong | Proteste Gesetz Nationalhymne Polizei Festnahme (Reuters/T. Siu)

Mehrere Demonstranten wurden festgenommen

Der Nationale Volkskongress in Peking wird voraussichtlich am Donnerstag über einen Entwurf des Sicherheitsgesetzes abstimmen. Es soll “Separatismus” und “Aufruhr” in Hongkong verbieten und ist eine Reaktion auf die monatelangen Massenproteste gegen die Peking-treue Hongkonger Regierung im vergangenen Jahr. Viele Bürger von Hongkong befürchten, dass durch das Gesetz die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone massiv eingeschränkt werden sollen.

cgn/gri (afp, dpa, rtr)



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