Wirtschaftskrise: Gutschein statt Geld für Reisen! Lambrecht will schnell Gesetz

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Die rasante Ausbreitung des Coronavirus erschüttert Weltwirtschaft und Börsen. Regierungen und Banken versuchen mit Hilfspaketen das Schlimmste abzuwehren. Verfolgen Sie alle Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Topmeldungen:

Wirtschaftsweise gegen starre Regeln bei Corona-Exit – Regionen sollen individuell vorgehen

11.44 Uhr: Bei einer möglichen Lockerung der Corona-Beschränkungen sprechen sich die Wirtschaftsweisen gegen starre Öffnungen und Schließungen einzelner Branchen aus. Vielmehr sollte die Politik „klare Regeln vorgeben, die helfen, die Virusausbreitung einzudämmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems durch schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden“, schreiben die fünf Ökonomen in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“).

Weiter heißt es, Unternehmen und Einrichtungen sollten wieder öffnen können, wenn sie die Richtlinien einhielten. „Dieses Vorgehen könnte an die Stelle von sektoral abgestuften behördlichen Vorgaben treten.“ Die Regeln könnten sich auf Personengruppen sowie auf Unternehmen und Einrichtungen beziehen, empfehlen die Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. „Sie könnten etwa Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, einen Mindestabstand zwischen Personen oder eine maximale Personenzahl pro Quadratmeter, notwendige Schutzbekleidung oder Hygienevorschriften umfassen.“

Zudem sollten nach den Vorstellungen der Wirtschaftsweisen Abwägungen möglich sein. „So könnten, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, strengere Anforderungen an die Schutzbekleidung gestellt werden.“ In der Ausarbeitung der Regeln sollte eine Expertenkommission beraten, die mit Vertretern unterschiedlicher Disziplinen besetzt ist, schreiben die Sachverständigen in der „FAS“. Solche Vorgaben sollten in zeitlichen Abständen schrittweise festgelegt sowie regelmäßig evaluiert und angepasst werden. Wichtig seien dabei eine klare Kommunikation und Durchsetzung, nicht zuletzt, um das Vertrauen in das Wirken der festgelegten Regeln aufzubauen.

„Die Vorgaben bieten den Unternehmen und Haushalten Orientierung und können Unsicherheiten abbauen, die derzeit wirtschaftliche Aktivität hemmen“, heißt es in dem Beitrag weiter. Dabei könnten unterschiedliche Regionen unterschiedliche Regeln haben: „Je nach Betroffenheit und Kapazität des Gesundheitssystems könnten unterschiedlich strenge Vorgaben gelten.“ Differenzierte Reisebeschränkungen müssten dabei übermäßigen Personenverkehr verhindern.

GutscheinLösung für Pauschalreisen: Justizministerin für schnelles Gesetz – von der Leyen hat Bedenken

17.14 Uhr: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen raschen Gesetzentwurf zur Gutschein-Lösung bei Pauschalreisen für den Fall angekündigt, dass die EU-Kommission die deutschen Pläne für den Tourismussektor billigt. Die Bundesregierung habe Brüssel angesichts der Corona-Krise “gebeten, die Erstattungsansprüche für eine beschränkte Zeit als Gutschein ausgeben zu können – mit Ausnahme von Härtefällen”, sagte Lambrecht den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Sonntag. 

“Werden die Gutscheine bis Ende nächsten Jahres nicht eingelöst, soll der Wert erstattet werden”, erläuterte Lambrecht. Wenn die EU-Kommission den Vorschlag aufgreife, würden die neuen Regelungen für Flugtickets “unmittelbar gelten”, fügte die Justizministerin hinzu. Für Pauschalreisen müssten die Änderungen noch in nationales Recht umgesetzt werden. “Dann würden wir zügig ein Gesetz vorbereiten und damit ins Parlament gehen.”

 

Die SPD-Politikerin betonte, niemandem sei gedient, “wenn alle betroffenen Reisenden ihre Anzahlung zurückfordern” und Fluggesellschaften deswegen Pleite gingen. “Dann ist dort nichts mehr zu holen, und alle schauen in die Röhre. Mit der Gutscheinlösung wollen wir die Reisenden vor dem Totalverlust ihrer Zahlungen schützen”, hob Lambrecht hervor.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich skeptisch zu dem Kabinettsbeschluss geäußert, wonach Kunden für Reisen, die sie wegen der Corona-Pandemie nicht antreten können, zunächst nur einen Gutschein erhalten sollen. “Europaweit haben die Menschen rein rechtlich die Wahl, ob sie das Geld oder einen Gutschein wollen”, sagte von der Leyen der “Bild am Sonntag”.

Auch Verbraucherschützer hatten die geplante Gutschein-Regelung kritisiert.

Alle weiteren Meldungen im News-Ticker:

Chaos wegen Corona-Krise: Hunderttausende Näherinnen in Asien stehen vor dem Nichts

Sonntag, 12. April 2020, 8.15 Uhr: Angesichts von Umsatzeinbrüchen in der Corona-Krise haben internationale Einzelhandelsunternehmen ihre Aufträge bei Zulieferern storniert. Hunderttausende Fabrikarbeiter in Asien sind damit nach Angaben der Organisation Human Rights Watch (HRW) existenziell bedroht. Betroffen sind vor allem Näherinnen, die die Kleidung für Modeketten wie C&A oder H&M fertigen.

 

„Arbeiter haben ihre März-Löhne noch in vielen Fällen bekommen, aber ich denke, im April wird es ein völliges Chaos geben“, sagte die HRW-Rechtsberaterin Aruna Kashyap der Deutschen Presse-Agentur. Viele Unternehmen hätten sogar die Order für bereits fertige Waren gestrichen.

Für Arbeiter etwa in Kambodscha, Myanmar und Bangladesch bedeute das, dass sie für geleistete Arbeit keinen Lohn bekämen. Nach Worten von Kashyap nutzten die Firmen die unfairen Einkaufspraktiken aus, um sich vor Verlusten zu schützen – auf Kosten der Arbeiter.

EU-Kommission genehmigt ausgeweitetes Kreditprogramm

Samstag, 11. April, 15.58 Uhr: Die EU-Kommission hat grünes Licht für das nachgebesserte Hilfspaket der Bundesregierung für Unternehmen in der Corona-Krise gegeben. Das Programm für Schnellkredite mit einer kompletten Staatshaftung entspreche den EU-Beihilferegeln, teilte die Brüsseler Behörde am Samstag mit.

Konkret geht es darum, dass Unternehmen künftig Schnellkredite bekommen können und die staatliche Förderbank KfW, also der Staat, 100 Prozent des Ausfallrisikos übernimmt. Ursprünglich waren 90 Prozent vorgesehen, und den Rest sollten die Hausbanken übernehmen. Deshalb klagten Wirtschaftsverbände, Kreditprüfungen seien zu langwierig, Kredite würden außerdem nicht vergeben, weil Firmen gerade zurzeit nicht kreditwürdig seien. Daraufhin besserte die Bundesregierung nach.

Die Kredithöhe liegt nun bei drei Monatsumsätzen des Jahres 2019 – maximal gibt es für ein Unternehmen mit 11 bis 49 Mitarbeitern 500 000 Euro, für ein Unternehmen ab 50 Mitarbeitern sind es 800 000 Euro.

Derlei Programme hatte die EU-Kommission bereits in der vergangenen Woche grundsätzlich genehmigt. Ziel sei es, den dringenden Liquiditätsbedarf kleiner und mittlerer unternehmen schnell zu decken, hieß es damals. Die EU-Kommission hat wegen der Krise die sonst sehr strengen europäischen Beihilferegeln gelockert. Nun werden Unterstützungsmaßnahmen der EU-Staaten für ihre Wirtschaft im Eiltempo geprüft und in aller Regel genehmigt.

Bankenpräsident fordert: EZB soll Negativzinsen zurückzahlen

21.40 Uhr: Bankenpräsident Hans-Walter Peters fordert von der Europäischen Zentralbank (EZB) eine direkte Unterstützung europäischer Banken. Seit Mitte 2014 habe die EZB den europäischen Banken Negativzinsen in Höhe von fast 26,5 Milliarden Euro „abgenommen“, sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“.

Dieses Geld sollte die EZB nun sozusagen zurückzahlen, so Peters. „Die Negativzinsen müssen abgeschafft werden. Die EZB muss in der Krise dieses Geld wieder an die Banken zurückgeben“, sagte Peters. Die EZB solle kernkapitalfähige Nachranganleihen von Banken kaufen, fordert Peters. „Damit würde das Eigenkapital der Banken in ganz Europa massiv gestärkt. Damit könnten die Institute weitere Kredite in Höhe 265 Milliarden Euro gewähren, das wäre in der jetzigen Lage sehr wichtig und hilfreich.“

Die Kritik, Banken würden trotz zahlreicher regulatorischer Erleichterungen in der Krise mit Krediten knausern, wies Peters zurück. „In den Banken arbeiten Tausende von Mitarbeitern an der Prüfung der KfW-Kredite – und zwar mit höchster Geschwindigkeit, rund um die Uhr“, sagte er. Insgesamt habe es in bei den privaten Banken seit Start des Kreditprogramms der bundeseigenen Förderbank KfW vor 14 Tagen rund 25.000 Anfragen gegeben, und es seien auch mehr als 10.000 Kredite beantragt worden, die von den Instituten „geprüft und an die KfW weitergeleitet“ worden seien.

Mittlerweile seien bereits über eine Milliarde Euro Kredite an die Kunden ausgezahlt worden. Zugleich könnten die Banken nicht alle Firmen stützen. „Unternehmen, die schon vorher schwach gewesen sind und keine Zukunft haben, dürfen nicht unterstützt werden“, sagt Peters. „Die Kredite sind ja kein Geschenk eines großen Onkels, sie müssen  später zurückgezahlt werden“.

Händler wünschen wegen Corona Kartenzahlung statt Bargeld – Deutsche bleiben stur

14.54 Uhr: In Supermärkten und anderen Geschäften sind die Hinweise nicht zu übersehen: Bitte zahlen Sie wenn möglich mit Karte. So sollen die Menschen an den Kassen vor hygienischen Risiken, die mit Bargeld einhergehen, besser geschützt werden. Doch die Mehrheit der Menschen in Deutschland hat Umfragen der Bundesbank zufolge ihr Zahlungsverhalten seit Beginn der Corona-Krise nicht geändert.

 Lediglich 25 Prozent von rund 1000 Befragten verhalten sich anders. „Wir können aus der aktuellen Momentaufnahme nur erkennen, dass – auch wenn es ernst wird, also in der Krise – Bargeld immer noch ein sehr beliebtes Zahlungsmittel des täglichen Gebrauchs ist“, sagte Bundesbank-Vorstand Johannes Beermann der Deutschen Presse-Agentur. „Unmittelbare Auswirkungen auf das mittelfristige Bezahlverhalten können wir aus der momentanen Situation nicht erkennen.“

Die Nachfrage nach Scheinen und Münzen bei der Bundesbank ist Beermann zufolge nicht geringer geworden. Nach einem Anstieg zu Beginn der Pandemie hätten sich die Volumina jetzt wieder in etwa auf Vorjahresniveau eingependelt. Dagegen habe die Bundesbank Erkenntnisse, „dass im bargeldlosen Bereich, zum Beispiel bei Kreditkarten, die Zahlungsvolumina deutlich zurückgegangen sind. Das kann auch gar nicht anders sein, weil viele Geschäfte ja geschlossen sind“, sagte Beermann.

Fast alle, die ihr Zahlungsverhalten geändert haben, begleichen Einkäufe den Angaben zufolge seltener bar (90 Prozent). 79 Prozent zahlen häufiger kontaktlos mit der Girocard und 62 Prozent verstärkt mit PIN oder Unterschrift. Doppelnennungen waren möglich. Als Gründe nannten diese Befragten hygienische Überlegungen, Infektionsschutz und Kontaktvermeidung. Beermann betonte, es gebe keine Erkenntnisse, dass Verbraucher bei der Verwendung von Bargeld einem höheren Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus ausgesetzt seien.

„Sehr großes“ Hilfspaket: Trump kündigt Rettungsplan für US-Fluglinien an

11.47 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, dass seine Regierung am Osterwochenende einen Rettungsplan für die durch die Corona-Krise in schwere Nöte gestürzten Fluglinien präsentieren könnte. Es werde ein „sehr akzeptables“ und „sehr großes“ Hilfspaket sein, sagte Trump am Donnerstag in Washington. Details nannte er nicht.

Die wegen der Pandemie weltweit verhängten Reisebeschränkungen haben zu einem drastischen Einbruch des Flugverkehrs geführt. Die US-Fluglinien sind deshalb nach Ansicht der meisten Experten auf rasche Staatshilfen angewiesen.

In dem gigantischen Rettungspaket für die US-Wirtschaft mit einem Volumen von rund zwei Billionen Dollar, das Trump Ende März mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt hatte, sind bereits 50 Milliarden Dollar zur Rettung von Arbeitsplätzen in der Luftfahrtbranche eingeplant.

Um die Konditionen für die Gewährung der Staatshilfen könnte es jedoch heftigen Streit geben. Um zu gewährleisten, dass die Darlehen zurückgezahlt werden, zieht die US-Regierung eine zumindest vorübergehende staatliche Beteiligung an den vier großen Airlines American, Delta, Southwest und United in Erwägung, wie aus Branchenkreisen verlautete. Die Unternehmen wollen demnach aber verhindern, dass der Staat ihr Mehrheitseigner wird.

Große Ölförderländer vereinbaren drastische Senkung der Produktion

Karfreitag, 10. April 2020, 6.34 Uhr: Die allermeisten der weltgrößten Ölförderländer haben sich auf eine drastische Senkung der Produktion geeinigt, um den Verfall des Ölpreises zu stoppen. Die nach langen und zähen Verhandlungen am frühen Freitagmorgen erzielte Einigung ist nach Angaben der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) aber noch nicht in trockenen Tüchern. Damit sie in Kraft treten kann, ist die ausstehende Zustimmung Mexikos notwendig.

Laut der Vereinbarung soll die Produktion im Mai und Juni um zehn Millionen Barrel pro Tag zurückgefahren werden. Von Juli bis Dezember soll die Produktion dann um acht Millionen Barrel täglich unter dem derzeitigen Niveau liegen. Mexiko ist der einzige große Ölförderstaat, der an dieser Vereinbarung bislang nicht beteiligt ist.

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Außerbörslich

Der Ölpreis war in den vergangenen Wochen stark gefallen, zeitweise sogar auf den tiefsten Stand seit 18 Jahren. Gründe sind die weltweit geringe Nachfrage nach dem Rohstoff wegen der Coronavirus-Pandemie sowie ein Preiskrieg zwischen Russland und Saudi-Arabien.

EU einigt sich auf Hilfspaket von halber Billion Euro in Corona-Krise

22.09 Uhr: Nach tagelangem Ringen haben sich die EU-Finanzminister auf Hilfen von einer halben Billion Euro geeinigt, um Mitgliedstaaten, Firmen und Arbeitnehmer in der Corona-Krise zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Donnerstagabend von einem “großen Tag europäischer Solidarität”. Vereinbart wurden zudem Arbeiten an einem “Wiederaufbaufonds” für die Zeit nach der Krise. Dessen Finanzierung blieb aber offen. Italien sah dabei die umstrittenen Corona-Bonds weiter “auf dem Tisch”.

Die Einigung zeige, dass die EU-Staaten gemeinsam handelten und “die Europäische Union funktioniert”, sagte Scholz nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sprach von einer “ausgezeichneten Vereinbarung”. Er würdigte “die wichtige Rolle, die das französisch-deutsche Duo” bei der Ausarbeitung des Kompromisses gespielt habe.

Fed weitet Notprogramm aus – 2,3 Billionen Dollar Hilfspaket

15.21 Uhr: Die US-Notenbank Fed will die US-Wirtschaft angesichts der Corona-Pandemie mit neuen Krisenhilfen im Volumen von 2,3 Billionen Dollar (2,1 Billionen Euro) stützen. Die Fed kündigte eine Reihe weiterer Maßnahmen an, mit denen unter anderem kleinen und mittleren Unternehmen sowie Bundesstaaten und Gemeinden unter die Arme gegriffen werden soll.

“Die Rolle der Fed ist es, soviel Entlastung und Stabilität zu bieten wie wir können”, erklärte Notenbankchef Jerome Powell. Die US-Aktienmärkte reagierten vorbörslich zunächst mit Kursgewinnen.

6,6 Millionen neue Arbeitslose in den USA

14.37 Uhr: Wegen der Zuspitzung der Corona-Pandemie haben in den USA die dritte Woche in Folge Millionen Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe gestellt.

In der Woche bis zum 4. April wurden 6,6 Millionen solcher Anträge registriert, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. In den beiden Vorwochen hatte die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe jeweils neue Höchststände erreicht: erst 3,3 und dann 6,65 Millionen Anträge. Innerhalb von drei Wochen haben damit USA-weit mehr als 16 Millionen Menschen ihre Jobs verloren.

“Sehr akzeptabel” und “sehr groß”: Trump kündigt Rettungsplan für US-Fluglinien an

05.41 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, dass seine Regierung am Osterwochenende einen Rettungsplan für die durch die Corona-Krise in schwere Nöte gestürzten Fluglinien präsentieren könnte. Es werde ein “sehr akzeptables” und “sehr großes” Hilfspaket sein, sagte Trump am Donnerstag in Washington. Details nannte er nicht. 

Die wegen der Pandemie weltweit verhängten Reisebeschränkungen haben zu einem drastischen Einbruch des Flugverkehrs geführt. Die US-Fluglinien sind deshalb nach Ansicht der meisten Experten auf rasche Staatshilfen angewiesen. 

Opec+: Noch kein offizielles Ergebnis zu Förderkürzungen

Karfreitag, 10. April, 05.28 Uhr: Das Ölkartell Opec und seine Kooperationspartner haben auch nach elf Stunden Verhandlung per Videokonferenz zunächst offiziell kein Ergebnis über eine mögliche Kürzung ihrer Ölproduktion verkündet. Dem Vernehmen nach waren die 23 Staaten der Opec+-Runde einem Abschluss in der Nacht zu Freitag aber recht nahe.

Experten waren vor den Beratungen der Opec+ davon ausgegangen, dass das Kartell seine Produktion um rund zehn Millionen Barrel (je 159 Liter) pro Tag kürzen wird. Das entspräche rund zehn Prozent der weltweiten Produktion.

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Der DAX hat endlich wieder die 10.000 Punkte-Marke geknackt. Für viele Anleger wohl ein Grund, aufzuatmen. Doch was bedeutet diese Entwicklung wirklich? Experten sehen die Lage kritisch.

Videokonferenzen erfreuen sich in Zeiten der Corona-Krise größter Beliebtheit. Am Donnerstag steht ein besonderes virtuelles Treffen an: Die “Opec+”-Staaten verhandeln über eine mögliche Drosselung der Ölförderung zur Stabilisierung der Preise. Nachdem Putin sich lange quergestellt hat, ist er jetzt zum Gespräch bereit.

China ist Hauptproduzent von einer Vielzahl der als kritisch bewerteten Rohstoffe. Durch die Folgen der Krise – und erhöhter Umweltauflagen – könnten die Exporte in Zukunft sinken – China braucht mehr Rohstoffe selbst. Dass auch vor künstlicher Verknappung nicht zurückgeschreckt wird, hat der Staat schon in der Vergangenheit bewiesen.

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man/mit Agenturmaterial

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